SessionNet | Stadtrat - 14.12.2023

Sitzung

SR/018/2023

Gremium

Stadtrat

Raum

Kapitelsaal der Burg Lüdinghausen, Amthaus 14, 59348 Lüdinghausen

Datum

14.12.2023

Zeit

17:15-18:55 Uhr

Sitzungseinladung

Niederschrift öffentlicher Teil

Anlage 1 Haushaltsrede Bürgermeister Ansgar Mertens

Anlage 2 Haushaltsrede Kämmerer Armin Heitkamp

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Einwohnerfragestunde Beschluss: Kenntnis genommen	Stb./293/2023	Sitzungsvorlage
Ö 2	Junges Lüdinghausen - Wunschprojekt von der Jugend, für die Jugend Beschluss: ungeändert beschlossen	Stb./305/2023	Sitzungsvorlage
Ö 3	Bebauungsplan "Stadtstannenweg - 4. Änderung" hier: Aufstellungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	FB 3/807/2023	Sitzungsvorlage 20230516 Antragsschreiben geschwärzt
Ö 4	Bebauungsplan "Münsterstraße-Nordost" hier: Aufstellungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	FB 3/808/2023	Sitzungsvorlage Präsentationsplan (Liesert Projektentwicklung GmbH mit Hartig / Meyer / Wömpner Architekten)
Ö 5	Bebauungsplan "Stevertal , 11. Änderung" - Satzungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	FB 3/809/2023	Sitzungsvorlage BPL Stevertal - 11. Aend. BGR Stevertal - 11. Aend. Abwägungstabelle BPL Stevertal 11. Aend
Ö 6	Bebauungsplan "Josefshaus" - Satzungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	FB 3/810/2023	Sitzungsvorlage 20231031 Abwägungstabelle BPL Josefshaus BGR Josefshaus VEPL Josefshaus Artenschutzrechtlicher Fachbeitrag Stufe I Stand 13.01.2023 NACHTRAG Durchführungsvertrag NACHTRAG Entwässerungskonzept Josefshaus 06 12 23 Schalltechnische Untersuchung BPL Josefshaus Stand 21.11.22 Schalltechnische Untersuchung BPL Josefshaus Stand 21.11.22 Aktualisierung Verkehrsuntersuchung BPL Josefshaus Stand 03.02.23
Ö 7	Bebauungsplan "Wilhelmstraße-Ostwall, 10. Änderung" - Aufstellungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	FB 3/811/2023	Sitzungsvorlage
Ö 8	Bebauungsplan "Leversumer Straße -Südwest" - Antrag auf Änderung des Bebauungsplans Beschluss: zurückgestellt	FB 3/813/2023	Sitzungsvorlage
Ö 9	Neuerlass der Satzung der Stadt Lüdinghausen über die Umlage des Aufwands für die Gewässerunterhaltung gemäß § 64 LWG NRW für das Jahr 2024 Beschluss: ungeändert beschlossen	FB 3/800/2023	Sitzungsvorlage Entwurf - Satzung der Stadt Lüdinghausen über die Umlage des Aufwands für die Gewässerunterhaltung gemäß § 64 LWG NRW WBV Gebührenkalkulation 2024 für Sitzung
Ö 10	Neuerlass der Abfallgebührensatzung für das Jahr 2024 Beschluss: ungeändert beschlossen	FB 3/801/2023	Sitzungsvorlage Entwurf - Gebührensatzung Abfallentsorgung 2024 Gebührenkalkulation Abfall 2024
Ö 11	Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung sowie Kalkulation der Straßenreinigungs- und Winterdienstgebühr für das Jahr 2024 Beschluss: ungeändert beschlossen	FB 3/797/2023	Sitzungsvorlage Anlage 1 - 29. Änderung Straßenreinigungssatzung Anlage 2 - Gebührenkalkulation Straßenreinigung 2024
Ö 12	Satzung der Stadt Lüdinghausen über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen und Abwassergebühren hier: Neuerlass Beschluss: ungeändert beschlossen	FB 3/791/2023	Sitzungsvorlage Anlage 1 - Klärschlammgebührenkalkulation 2024 Anlage 2 - Kalkulation Abwassergebühren 2024 Anlage 3 Satzung der Stadt Lüdinghausen über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträge und Abwassergebühren
Ö 13	Wirtschaftsplan des Abwasserwerks der Stadt Lüdinghausen für das Geschäftsjahr 2024 Beschluss: ungeändert beschlossen	FB 3/792/2023	Sitzungsvorlage Anlage 1 - Entwurf Wirtschaftsplan 2024
Ö 14	Abwasserbeseitigungskonzept hier: 7. Fortschreibung (2024 - 2029) Beschluss: zurückgestellt	FB 3/793/2023	Sitzungsvorlage
Ö 15	Änderung der Gebührensatzung für die Friedhofseinrichtungen der Stadt Lüdinghausen / Gebührenkalkulation für das Jahr 2024 Beschluss: ungeändert beschlossen	FB 3/795/2023	Sitzungsvorlage Anlage 1a - Gebührenkalkulation Friedhof 2024 ohne WBZW und Kalk. Kosten Anlage 1b - Entwurf der 18. Änderung der Friedhofsgebührensatzung 2024 ohne WBZW u. Kalk. Kosten Anlage 2a - Gebührenkalkulation Friedhof 2024 mit WBZW ohne Kalk. Kosten Anlage 2b - Entwurf der 18. Änderung der Friedhofsgebührensatzung 2024 mit WBZW ohne Kalk. Kosten Anlage 3a - Gebührenkalkulation Friedhof 2024 mit WBZW mit Kalk. Kosten Anlage 3b - Entwurf der 18. Änderung der Friedhofsgebührensatzung 2024 mit WBZW mit Kalk. Kosten
Ö 16	7. Änderung der Satzung für die Benutzung der Friedhofseinrichtungen der Stadt Lüdinghausen vom 18.12.2008 Beschluss: ungeändert beschlossen	FB 3/796/2023	Sitzungsvorlage Anlage - Entwurf der 7. Änderung der Friedhofssatzung Stadt Lüdinghausen
Ö 17	Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadt Lüdinghausen für Unterkünfte für Flüchtlinge und Obdachlose Beschluss: ungeändert beschlossen	FB 4/986/2023	Sitzungsvorlage Anlage 1 - Übersicht Gesamtberechnung Nutzungsgebühren für 2024 Anlage 2 - Personalkosten 2022 Anlage 3 - Übergangsheime-Kostenübersicht 2022 Anlage 4 - Unterkünfte Nutzfläche + Belegung Anlage 5 - Satzungstext Anlage 6 - Hausordnung Unterkünfte
Ö 18	Änderung der Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Entgelten in der Stadt Lüdinghausen bei Einsätzen der Feuerwehr (Feuerwehrsatzung) Beschluss: ungeändert beschlossen	FB 4/983/2023	Sitzungsvorlage Feuerwehrsatzung 2023 für 2024-Sitzung Gebührenkalkulation Feuerwehrsatzung 2023 für 2024
Ö 19	Änderung der Satzung von Gebühren für die Durchführung der Brandverhütungsschau in der Stadt Lüdinghausen Beschluss: ungeändert beschlossen	FB 4/984/2023	Sitzungsvorlage Brandverhütungssatzung 2023 für 2024-Sitzung
Ö 20	Interkommunale Zusammenarbeit - Errichtung und Betrieb eines Kreiszentralarchivs hier: Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung nach dem GkG NRW Beschluss: ungeändert beschlossen	FB 1/674/2023	Sitzungsvorlage 1 - Entwurf der ÖRV zur Errichtung und zum Betrieb eines Kreiszentralarchivs
Ö 21	Kapitaleinlage an die Badgesellschaft Lüdinghausen mbH Beschluss: ungeändert beschlossen	FB 4/985/2023	Sitzungsvorlage
Ö 22	Neuvergabe der Jahresabschlussprüfung - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 19.11.2023 Beschluss: ungeändert beschlossen	FB 2/363/2023	Sitzungsvorlage 2023-11-19 Prüfung-Jahresabschluss WPK Positionspapier Keine externe Rotation AP bei Unternehmen der oeffentlichen Hand
Ö 23	Besetzung der Ausschüsse der Stadt Lüdinghausen Beschluss: ungeändert beschlossen	Stb./303/2023	Sitzungsvorlage Anlage Schreiben der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ö 23.1	Besetzung der Ausschüsse der Stadt Lüdinghausen Beschluss: ungeändert beschlossen	Stb./303/2023/1	Sitzungsvorlage Anlage 1 Schreiben der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Anlage 2 Regelung über die Ausschussbesetzung
Ö 24	Beteiligungsbericht 2022 Beschluss: ungeändert beschlossen	FB 2/365/2023	Sitzungsvorlage Beteiligungsbericht 2022
Ö 25	Entwurf Produkthaushalt 2024, Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung mit Anlagen Beschluss: ungeändert beschlossen	FB 2/364/2023	Sitzungsvorlage Entwurf Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2024
Ö 26	Mitteilungen
Ö 27	Anfragen
Nicht öffentlicher Teil:
N 28	Umgestaltung der Münsterstraße im Rahmen des ISEK; hier: Auftragsvergabe über die Straßenbauarbeiten
N 29	Ehrenmedaille 2023: Abstimmung über die Preisträgerinnen und Preisträger
N 30	Mitteilungen
N 31	Anfragen

Informationen

4 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: