SessionNet | Stadtrat - 14.12.2023

Sitzung

SR/018/2023

Gremium

Stadtrat

Raum

Kapitelsaal der Burg Lüdinghausen, Amthaus 14, 59348 Lüdinghausen

Datum

14.12.2023

Zeit

17:15-18:55 Uhr

Sitzungseinladung

Niederschrift öffentlicher Teil

Anlage 1 Haushaltsrede Bürgermeister Ansgar Mertens

Anlage 2 Haushaltsrede Kämmerer Armin Heitkamp

Sitzungsvorlage

Stb./293/2023

Beschluss: Kenntnis genommen

Sitzungsvorlage

Stb./305/2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

Sitzungsvorlage

20230516 Antragsschreiben geschwärzt

FB 3/807/2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

Sitzungsvorlage

Präsentationsplan (Liesert Projektentwicklung GmbH mit Hartig / Meyer / Wömpner Architekten)

FB 3/808/2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

Sitzungsvorlage

BPL Stevertal - 11. Aend.

BGR Stevertal - 11. Aend.

Abwägungstabelle BPL Stevertal 11. Aend

FB 3/809/2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

Sitzungsvorlage

FB 3/811/2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

Sitzungsvorlage

FB 3/813/2023

Beschluss: zurückgestellt

Sitzungsvorlage

Entwurf - Satzung der Stadt Lüdinghausen über die Umlage des Aufwands für die Gewässerunterhaltung gemäß § 64 LWG NRW

WBV Gebührenkalkulation 2024 für Sitzung

FB 3/800/2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

Sitzungsvorlage

Entwurf - Gebührensatzung Abfallentsorgung 2024

Gebührenkalkulation Abfall 2024

FB 3/801/2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

Sitzungsvorlage

Anlage 1 - 29. Änderung Straßenreinigungssatzung

Anlage 2 - Gebührenkalkulation Straßenreinigung 2024

FB 3/797/2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

Sitzungsvorlage

Anlage 1 - Klärschlammgebührenkalkulation 2024

Anlage 2 - Kalkulation Abwassergebühren 2024

Anlage 3 Satzung der Stadt Lüdinghausen über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträge und Abwassergebühren

FB 3/791/2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

Sitzungsvorlage

Anlage 1 - Entwurf Wirtschaftsplan 2024

FB 3/792/2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

Sitzungsvorlage

FB 3/793/2023

Beschluss: zurückgestellt

Sitzungsvorlage

Anlage 1a - Gebührenkalkulation Friedhof 2024 ohne WBZW und Kalk. Kosten

Anlage 1b - Entwurf der 18. Änderung der Friedhofsgebührensatzung 2024 ohne WBZW u. Kalk. Kosten

Anlage 2a - Gebührenkalkulation Friedhof 2024 mit WBZW ohne Kalk. Kosten

Anlage 2b - Entwurf der 18. Änderung der Friedhofsgebührensatzung 2024 mit WBZW ohne Kalk. Kosten

Anlage 3a - Gebührenkalkulation Friedhof 2024 mit WBZW mit Kalk. Kosten

Anlage 3b - Entwurf der 18. Änderung der Friedhofsgebührensatzung 2024 mit WBZW mit Kalk. Kosten

FB 3/795/2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

Sitzungsvorlage

Anlage - Entwurf der 7. Änderung der Friedhofssatzung Stadt Lüdinghausen

FB 3/796/2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

Sitzungsvorlage

Anlage 1 - Übersicht Gesamtberechnung Nutzungsgebühren für 2024

Anlage 2 - Personalkosten 2022

Anlage 3 - Übergangsheime-Kostenübersicht 2022

Anlage 4 - Unterkünfte Nutzfläche + Belegung

Anlage 5 - Satzungstext

Anlage 6 - Hausordnung Unterkünfte

FB 4/986/2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

Sitzungsvorlage

Feuerwehrsatzung 2023 für 2024-Sitzung

Gebührenkalkulation Feuerwehrsatzung 2023 für 2024

FB 4/983/2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

Sitzungsvorlage

Brandverhütungssatzung 2023 für 2024-Sitzung

FB 4/984/2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

Sitzungsvorlage

1 - Entwurf der ÖRV zur Errichtung und zum Betrieb eines Kreiszentralarchivs

FB 1/674/2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

Sitzungsvorlage

FB 4/985/2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

Sitzungsvorlage

2023-11-19 Prüfung-Jahresabschluss

WPK Positionspapier Keine externe Rotation AP bei Unternehmen der oeffentlichen Hand

FB 2/363/2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

Sitzungsvorlage

Anlage Schreiben der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Stb./303/2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

Sitzungsvorlage

Anlage 1 Schreiben der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Anlage 2 Regelung über die Ausschussbesetzung

Stb./303/2023/1

Beschluss: ungeändert beschlossen

Sitzungsvorlage

Beteiligungsbericht 2022

FB 2/365/2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

Sitzungsvorlage

Entwurf Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2024

FB 2/364/2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

Informationen

4 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 VO1 Dok.TexteEinwohnerfragestunde

Ö 2 VO1 Dok.TexteJunges Lüdinghausen - Wunschprojekt von der Jugend, für die Jugend

Ö 3 VO2 Dok.TexteBebauungsplan "Stadtstannenweg - 4. Änderung" hier: Aufstellungsbeschluss

Ö 4 VO2 Dok.TexteBebauungsplan "Münsterstraße-Nordost" hier: Aufstellungsbeschluss

Ö 5 VO4 Dok.TexteBebauungsplan "Stevertal , 11. Änderung" - Satzungsbeschluss

Ö 6 VO10 Dok.TexteBebauungsplan "Josefshaus" - Satzungsbeschluss

Ö 7 VO1 Dok.TexteBebauungsplan "Wilhelmstraße-Ostwall, 10. Änderung" - Aufstellungsbeschluss

Ö 8 VO1 Dok.TexteBebauungsplan "Leversumer Straße -Südwest" - Antrag auf Änderung des Bebauungsplans

Ö 9 VO3 Dok.TexteNeuerlass der Satzung der Stadt Lüdinghausen über die Umlage des Aufwands für die Gewässerunterhaltung gemäß § 64 LWG NRW für das Jahr 2024

Ö 10 VO3 Dok.TexteNeuerlass der Abfallgebührensatzung für das Jahr 2024

Ö 11 VO3 Dok.TexteÄnderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung sowie Kalkulation der Straßenreinigungs- und Winterdienstgebühr für das Jahr 2024

Ö 12 VO4 Dok.TexteSatzung der Stadt Lüdinghausen über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen und Abwassergebühren hier: Neuerlass

Ö 13 VO2 Dok.TexteWirtschaftsplan des Abwasserwerks der Stadt Lüdinghausen für das Geschäftsjahr 2024

Ö 14 VO1 Dok.TexteAbwasserbeseitigungskonzept hier: 7. Fortschreibung (2024 - 2029)

Ö 15 VO7 Dok.TexteÄnderung der Gebührensatzung für die Friedhofseinrichtungen der Stadt Lüdinghausen / Gebührenkalkulation für das Jahr 2024

Ö 16 VO2 Dok.Texte7. Änderung der Satzung für die Benutzung der Friedhofseinrichtungen der Stadt Lüdinghausen vom 18.12.2008

Ö 17 VO7 Dok.TexteBenutzungs- und Gebührensatzung der Stadt Lüdinghausen für Unterkünfte für Flüchtlinge und Obdachlose

Ö 18 VO3 Dok.TexteÄnderung der Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Entgelten in der Stadt Lüdinghausen bei Einsätzen der Feuerwehr (Feuerwehrsatzung)

Ö 19 VO2 Dok.TexteÄnderung der Satzung von Gebühren für die Durchführung der Brandverhütungsschau in der Stadt Lüdinghausen

Ö 20 VO2 Dok.TexteInterkommunale Zusammenarbeit - Errichtung und Betrieb eines Kreiszentralarchivs hier: Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung nach dem GkG NRW

Ö 21 VO1 Dok.TexteKapitaleinlage an die Badgesellschaft Lüdinghausen mbH

Ö 22 VO3 Dok.TexteNeuvergabe der Jahresabschlussprüfung - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 19.11.2023

Ö 23 VO2 Dok.Besetzung der Ausschüsse der Stadt Lüdinghausen

Ö 23.1 VO3 Dok.TexteBesetzung der Ausschüsse der Stadt Lüdinghausen

Ö 24 VO2 Dok.TexteBeteiligungsbericht 2022

Ö 25 VO2 Dok.TexteEntwurf Produkthaushalt 2024, Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung mit Anlagen

Ö 26 TexteMitteilungen

Ö 27 TexteAnfragen

Nicht öffentlicher Teil:

N 28 Umgestaltung der Münsterstraße im Rahmen des ISEK; hier: Auftragsvergabe über die Straßenbauarbeiten

N 29 Ehrenmedaille 2023: Abstimmung über die Preisträgerinnen und Preisträger

N 30 Mitteilungen

N 31 Anfragen