SessionNet | Haupt- und Finanzausschuss - 19.11.2009

Sitzung

HFA/001/2009

Gremium

Haupt- und Finanzausschuss

Raum

Lüdinghausen, im Ausschusszimmer der Burg Lüdinghausen, Amthaus 14, 59348 Lüdinghausen

Datum

19.11.2009

Zeit

17:00-20:40 Uhr

Sitzungseinladung

Niederschrift öffentlicher Teil

Anlage 1 zur Niederschrift: Vortrag v. Herrn Zapfe

Anlage 2 zur Niederschrift: Vortrag v. Herrn Stevermüer

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Bestellung einer Schriftführerin / eines Schriftführers Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0	FB 1/213/2009	Sitzungsvorlage
Ö 2	Wahl des stellv. Vorsitzenden Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 4	FB 1/214/2009	Sitzungsvorlage
Ö 3	Bestimmung der Stadt Lüdinghausen zur Mittleren kreisangehörigen Stadt Beschluss: zurückgestellt	FB 1/181/2009	Sitzungsvorlage Anlage 1: Fachgutachterliche Empfehlung Anlage 2: Schreiben des Landrates des Kreises Coesfeld v. 07.10.09 Anlage 3: Stellungnahme WIBERA
Ö 4	Hauptsatzung der Stadt Lüdinghausen Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 2, Enthaltungen: 3	FB 1/211/2009	Sitzungsvorlage Anlage: Entwurf Hauptsatzung
Ö 5	Geschäftsordnung des Rates und der Ausschüsse der Stadt Lüdinghausen Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 2	FB 1/212/2009	Sitzungsvorlage Anlage: Entwurf Geschäftsordnung
Ö 6	Wasserverbandsgebühren hier: Erlass einer Gebührensatzung zu der Satzung über die Umlegung des Unterhaltungsaufwandes der Stadt Lüdinghausen für fließende Gewässer für das Jahr 2010 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0	FB 3/107/2009	Sitzungsvorlage Anlage 1: Entwurf der Gebührensatzung Anlage 2: Gebührenkalkulation
Ö 7	Erlass der 15. Änderungssatzung über die Reinigung öffentlicher Straßen, Wege und Plätze Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0	FB 3/104/2009	Sitzungsvorlage Anlage 2: Entwurf der 15. Änderungssatzung Anlage 1: Gebührenbedarfsberechnung
Ö 8	Abfallentsorgung Erlass einer Gebührensatzung zu der Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Lüdinghausen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 4, Enthaltungen: 0	FB 3/105/2009	Sitzungsvorlage Anlage 1: Entwurf der Gebührensatzung Anlage 2: Gebührenkalkulation
Ö 9	9. Änderungssatzung der Satzung über die Errichtung und Unterhaltung von Übergangsheimen und die Erhebung von Benutzungsgebühren Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0	FB 5/053/2009	Sitzungsvorlage HFA Anlage 1: Entwurf der Änderungssatzung Anlage 2: Berechnung des Gebührenbedarfs 2009 Anlage 3: Berechnung des Gebührenbedarfs 2010
Ö 10	Änderung der Satzung für die Benutzung der Friedhofseinrichtungen auf Vereinbarkeit mit EU-Recht Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0	FB 2/294/2009	Sitzungsvorlage Anlage: Entwurf der Änderungssatzung
Ö 11	Gewerbesteuerzerlegungsvereinbarung mit der Münsterland Netzgesellschaft mbH + Co. KG, Lüdinghausen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0	FB 2/297/2009	Sitzungsvorlage Anlage: Entwurf der Zerlegungsvereinbarung
Ö 12	Fortschreibung der Haushaltskonsolidierung, hier: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und FDP vom 06.11.2009 Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 9	FB 2/296/2009	Sitzungsvorlage Anlage: Fraktionsantrag v. 06.11.09
Ö 13	Einrichtung eines Beirates für das Hallenbad Antrag der Fraktion der UWG vom 10.11.2009 Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 3, Enthaltungen: 0	FB 1/215/2009	Sitzungsvorlage Anlage: Fraktionsantrag v. 10.11.09
Ö 14	Profilschule Ascheberg Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0	D II/032/2009	Sitzungsvorlage Anlage: Schreiben der Gemeinde Ascheberg v. 07.10.09
Ö 15	Berichte
Ö 16	Anfragen Beschluss: Kenntnis genommen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:20 Uhr
N 17	Berichte
N 18	Anfragen

Informationen

4 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:20 Uhr