SessionNet | Stadtrat - 18.12.2007

Sitzung

SR/039/2007

Gremium

Stadtrat

Raum

im Kapitelsaal der Burg Lüdinghausen, Amthaus 14, 59348 Lüdinghausen

Datum

18.12.2007

Zeit

17:00-18:50 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö	Nachtrag: 14.12.2007 Erweiterung der Tagesordnung um 16.1 Tischvorlage Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0	FB 3/727/2007	Sitzungsvorlage
Ö 1	Einwohnerfragestunde Beschluss: Kenntnis genommen	FB 1/135/2007	Sitzungsvorlage
Ö 2	3. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Lüdinghausen 3. Änderung der Zuständigkeitsordnung des Rates der Stadt Lüdinghausen hier: Anpassung an die Reform der Gemeindeordnung Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0	FB 1/133/2007	Sitzungsvorlage HFA Sitzungsvorlage Rat Anlage 1: Entwurf 3. Änderung Hauptsatzung Anlage 2: Entwurf 3. Änderung Zuständigkeitsordnung
Ö 3	Neufassung der Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Lüdinghausen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 1	FB 1/112/2007	Sitzungsvorlage HFA Sitzungsvorlage Rat Anlage 1: Entwurf Verwaltungsgebührensatzung Anlage 2: Vergleich Gebührentarif Anlage 3: Übersicht zur Gebührenkalkulation
Ö 4	4.Änderung zur Gebührensatzung für die Friedhofseinrichtungen der Stadt Lüdinghausen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0	FB 2/186/2007	Sitzungsvorlage Anlage: Entwurf 4. Änderungssatzung
Ö 5	Hebesatz-Satzung für das Haushaltsjahr 2008 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 7	FB 2/191/2007	Sitzungsvorlage Anlage: Entwurf Hebesatz-Satzung 2008
Ö 6	7. Änderungssatzung der Satzung über die Errichtung und Unterhaltung von Übergangsheimen und die Erhebung von Benutzungsgebühren Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0	FB 5/036/2007	Sitzungsvorlage HFA Sitzungsvorlage Rat Anlage 1: Berechnung des Gebührenbedarfs 2008 Anlage 2: Entwurf der 7. Änderungssatzung
Ö 7	Erlass einer Gebührensatzung zu der Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Lüdinghausen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 5	FB 3/714/2007	Sitzungsvorlage
Ö 8	Erlass der 13. Änderungssatzung über die Reinigung öffentlicher Straßen, Wege und Plätze Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0	FB 3/725/2007	Sitzungsvorlage Anlage: Satzungsentwurf
Ö 9	Wasserverbandsgebühren hier: Erlass einer Gebührensatzung zu der Satzung über die Umlegung des Unterhaltungsaufwandes der Stadt Lüdinghausen für fließende Gewässer für das Jahr 2008 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0	FB 3/715/2007	Sitzungsvorlage
Ö 10	Satzung der Stadt Lüdinghausen über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen und Abwassergebühren hier: Neuerlass Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 15, Enthaltungen: 1	FB 3/720/2007	Sitzungsvorlage
Ö 11	Wirtschaftsplan für das Geschäftsjahr 2008 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 7, Enthaltungen: 8	FB 3/721/2007	Sitzungsvorlage
Ö 12	Wirtschaftsplan für das Geschäftsjahr 2007 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 1	FB 3/722/2007	Sitzungsvorlage
Ö 13	2. Änderung des Bebauungsplanes "Paterkamp-Südost I" Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0	FB 3/701/2007	Sitzungsvorlage
Ö 14	7. Änderung des Bebauungsplanes "Kranichholz" Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0	FB 3/702/2007	Sitzungsvorlage
Ö 15	6. Änderung des Bebauungsplanes "Wieschebrink" Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0	FB 3/704/2007	Sitzungsvorlage
Ö 16	Sportanlage Seppenrade Endgültige Planung und Abstimmung Beschluss: Kenntnis genommen	FB 2/197/2007	Sitzungsvorlage
Ö 16.1	Nachtrag: 14.12.2007 Errichtung eines Stichweges südlich des Edeka-Marktes in Seppenrade hier: Erteilung der Ermächtigung zum Eingehen einer Verbindlichkeit - ergänzende Tischvorlage - Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0	FB 3/728/2007
Ö 17	Berichte Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 17.1	Alte Ostwallschule - Fassadensanierung - Nachfragen zur zusätzlichen Wärmeisolierung und dem Einsatz von Subunternehmen im Zusammenhang mit der Auftragsvergabe der Fassadensanierung im ABV am 06.12.2007 Beschluss: Kenntnis genommen	FB 2/199/2007	Mitteilungsvorlage
Ö 17.2	Nachfrage Stv. Suttrup im Rat am 30.10.2007, TOP 11 zum derzeitigen Kostenstand - Umbau der Alten Ostwallschule zur "Offenen Ganztagsgrundschule" - Beschluss: Kenntnis genommen	FB 2/200/2007	Mitteilungsvorlage
Ö 18	Anfragen Beschluss: Kenntnis genommen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:35 Uhr
N 19	Veräußerung von Gesellschaftsanteilen
N 20	Ernennung eines weiteren stellv. Wehrführers für die freiwillige Feuerwehr Lüdinghausen
N 21	Berichte
N 22	Anfragen

Informationen

11 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:35 Uhr