SessionNet | Stadtrat - 19.12.2006

Sitzung

SR/032/2006

Gremium

Stadtrat

Raum

im Kapitelsaal der Burg Lüdinghausen, Amthaus 14, 59348 Lüdinghausen

Datum

19.12.2006

Zeit

17:00-18:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö	Erweiterung der Tagesordnung um TOP 6.1 - Tischvorlage - Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0	FB 3/544/2006	Sitzungsvorlage
Ö 1	Benennung von Mitgliedern für den Verbandsausschuss des Wasser- und Bodenverbandes "Sandbach" Beschluss: geändert beschlossen	FB 1/101/2006	Sitzungsvorlage
Ö 2	16. Änderung des Bebauungsplanes "Seeweg-Nord" Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0	FB 3/520/2006	Sitzungsvorlage
Ö 3	4. Änderung des Bebauungsplanes "Im Rott-Nord" Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0	FB 3/521/2006	Sitzungsvorlage
Ö 4	2. Änderung des Bebauungsplanes "Stadtfeld II" Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0	FB 3/522/2006	Sitzungsvorlage
Ö 5	6. Änderung des Bebauungsplanes "Stadtfeld" Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 4, Enthaltungen: 0	FB 3/523/2006	Sitzungsvorlage
Ö 6	11. Änderung des Flächennutzungsplanes (Stadtfeld-Aldi) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 3, Enthaltungen: 1	FB 3/524/2006	Sitzungsvorlage
Ö 6.1	Sanierungsgebiet "Bürgerhalle/Alte Kornbrennerei LH" Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0	FB 3/543/2006	Sitzungsvorlage
Ö 7	Widmung von Gemeindestraßen hier: Baumeisterweg u.a. Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0	FB 3/536/2006	Sitzungsvorlage Anlage: Lagepläne
Ö 8	Widmung von Gemeindestraßen hier: Zweiter und dritter Bauabschnitt der Königsberger Straße Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0	FB 3/537/2006	Sitzungsvorlage Anlage: Lageplan
Ö 11	Satzung der Stadt Lüdinghausen über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen und Abwassergebühren hier: Neuerlass Beschluss: zurückgestellt	FB 3/531/2006	Sitzungsvorlage Anlage: Entwurf Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen und Abwassergebühren
Ö 9	Wirtschaftsplan für das Geschäftsjahr 2006 hier: 1. Änderung Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 3	FB 3/532/2006	Sitzungsvorlage Anlage 1: Übersicht 1. Änderung Wirtschaftsplan für das Geschäftsjahr 2006 Anlage 2: Entwurf 1. Änderung Wirtschaftsplan für das Geschäftsjahr 2006
Ö 10	Wirtschaftsplan für das Geschäftsjahr 2007 Beschluss: zurückgestellt	FB 3/533/2006	Sitzungsvorlage Anlage 1: Übersicht Wirtschaftsplan 2007 Anlage 2: Entwurf Wirtschaftsplan für das Geschäftsjahr 2007
Ö 12	Erlass einer Gebührensatzung zu der Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Lüdinghausen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 4, Enthaltungen: 2	FB 3/539/2006	Sitzungsvorlage
Ö 13	Erlass einer Gebührensatzung zu der Satzung über die Umlegung des Unterhaltungsaufwandes der Stadt Lüdinghausen für fließende Gewässer für das Jahr 2007 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0	FB 3/540/2006	Sitzungsvorlage
Ö 14	Erlass der 12. Änderungssatzung über die Reinigung öffentlicher Straßen, Wege und Plätze Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0	FB 3/535/2006	Sitzungsvorlage Anlage 2: Entwurf der 12. Änderungssatzung Anlage 1: Gebührenbedarfsberechnung
Ö 15	11. Änderung der Entgeltordnung des VHS-Kreises Lüdinghausen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0	FB 4/085/2006	Sitzungsvorlage
Ö 16	4. Änderung der Honorarordnung des Volkshochschulkreises Lüdinghausen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0	FB 4/086/2006	Sitzungsvorlage
Ö 17	3. Änderung der Hundesteuersatzung Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0	FB 2/130/2006	Sitzungsvorlage Anlage: Entwurf der 3. Änderungssatzung
Ö 18	2. Änderung der Vergnügungssteuersatzung vom 20.12.2002 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0	FB 2/136/2006	Sitzungsvorlage Anlage 1: Entwurf der 2. Änderungssatzung Anlage 2: Vergnügungssteuersatzung
Ö 19	3. Änderung zur Gebührensatzung für die Friedhofseinrichtungen der Stadt Lüdinghausen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 6	FB 2/138/2006	Sitzungsvorlage Anlage 1: Entwurf 3. Änderung zur Gebührensatzung für die Friedhofseinrichtungen der Stadt Lüdinghausen Anlage 2: Gebührenberechnung 2007
Ö 20	Aufnahme der VR-Bank Westmünsterland e.G. als Gesellschafterin der Wirtschaftsförderungsgesellschaft für den Kreis Coesfeld mbH / Änderung des Gesellschaftsvertrages Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 1, Enthaltungen: 0	FB 2/142/2006	Sitzungsvorlage Anlage 1: Entwurf eines neuen Gesellschaftsvertrages Anlage 2: Hinweise zu den einzelnen Änderungen
Ö 21	Berichte Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 22	Anfragen Beschluss: Kenntnis genommen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:55 Uhr
N 23	Bestellung von stellvertretenden Betriebsleitern für das Abwasserwerk der Stadt Lüdinghausen
N 24	Herstellung der Baustraßen im Baugebiet "Kastanienallee-West"
N 25	Endgültiger Ausbau der Straßen und Wege im Wohngebiet "Kranichholz"
N 26	Berichte
N 27	Anfragen

Informationen

10 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:55 Uhr