Sitzung
HFA/001/2020
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Lüdinghausen, die Aula des St. Antonius Gymnasiums, Klosterstr. 22 in 59348 Lüdinghausen
Datum
08.12.2020
Zeit
18:00-20:15 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Erweiterung der Tagesordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 FB 2/107/2020
Ö 1
Ernennung von Schriftführerin und Stellvertreter für die Sitzungen des Haupt- und Finanzausschusses

Beschluss: ungeändert beschlossen

 FB 1/618/2020
Ö 2
Wahl des stellv. Vorsitzenden

Beschluss: ungeändert beschlossen

 FB 1/614/2020
Ö 3
Bürgeranträge: Die Stadt Lüdinghausen erklärt sich zum "Sicheren Hafen"

Beschluss: geändert beschlossen

 FB 5/126/2020
Ö 4
Bürgerantrag auf Änderung des Bebauungsplanes "Gewerbegebiet Ascheberger Straße"

Beschluss: ungeändert beschlossen

 FB 3/268/2020
Ö 5
Bürgerantrag von Anwohnern der Ascheberger Straße vom 15.09.2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

 FB 4/803/2020
Ö 6
Errichtung einer Schrankenanlage auf dem Ostwall
hier: Änderung der Parkgebührenordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 FB 4/802/2020
Ö 7
Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung sowie Kalkulation der Straßenreinigungs- und Winterdienstgebühr für das Jahr 2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

 FB 3/308/2020
Ö 8
Änderung der Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Entgelten in der Stadt Lüdinghausen bei Einsätzen der Freiwilligen Feuerwehr (Feuerwehrsatzung)

Beschluss: ungeändert beschlossen

 FB 4/805/2020
Ö 9
Änderung der Satzung von Gebühren für die Durchführung der Brandverhütungsschau in der Stadt Lüdinghausen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 FB 4/806/2020
Ö 10
Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadt Lüdinghausen für Unterkünfte für Flüchtlinge und Obdachlose

Beschluss: ungeändert beschlossen

 FB 4/804/2020
Ö 11
Änderung der Abfallgebührensatzung für das Jahr 2021

Beschluss: geändert beschlossen

 FB 3/292/2020
Ö 12
6. Änderung der Satzung für die Benutzung der Friedhofseinrichtungen der Stadt Lüdinghausen vom 18.12.2008

Beschluss: ungeändert beschlossen

 FB 3/297/2020
Ö 13
Änderung der Gebührensatzung für die Friedhofseinrichtungen der Stadt Lüdinghausen / Gebührenkalkulation für das Jahr 2021

Beschluss: geändert beschlossen

 FB 3/271/2020
Ö 14
Satzung der Stadt Lüdinghausen zur Umlage der Kosten der Gewässerunterhaltung gem. § 64 LWG NW für das Jahr 2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

 FB 3/294/2020
Ö 15
Verbesserung der Information für Bürger*innen über die aktuelle Kommunalpolitik - Antrag der CDU-Fraktion -

Beschluss: zurückgestellt

 FB 1/619/2020
Ö 16
Streaming von Rats- und Ausschusssitzungen - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: geändert beschlossen

 FB 1/613/2020
Ö 17
Hauptsatzung der Stadt Lüdinghausen

Beschluss: geändert beschlossen

 FB 1/616/2020
Ö 18
Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse des Rates der Stadt Lüdinghausen

Beschluss: geändert beschlossen

 FB 1/617/2020
Ö 18.1
Errichtung einer Ladesäulen-Infrastruktur - Konzept zur Durchführung und Finanzierung über die Münsterland Netzgesellschaft

Beschluss: ungeändert beschlossen

 FB 2/106/2020
Ö 19
Ausführung des Haushalts 2020: Finanzielle Auswirkungen der Corona-Pandemie, 4. Bericht

Beschluss: Kenntnis genommen

 FB 2/104/2020
Ö 20
Berichte
 
Ö 21
Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 22
unbefristete Niederschlagung von rückständigen Forderungen
 
N 23
Auftragsvergabe über die Durchführung der arbeitsmedizinischen und arbeitssicherheitstechnischen Betreuung bei der Stadt Lüdinghausen für die Jahre 2021 - 2023 mit der Option
 
N 24
Auftragsvergabe zur Lieferung eines Allradschleppers mit Frontlader und Anbauwerkzeugen
 
N 25
Berichte
 
N 26
Anfragen