SessionNet | Haupt- und Finanzausschuss - 08.12.2020

Sitzung

HFA/001/2020

Gremium

Haupt- und Finanzausschuss

Raum

Lüdinghausen, die Aula des St. Antonius Gymnasiums, Klosterstr. 22 in 59348 Lüdinghausen

Datum

08.12.2020

Zeit

18:00-20:15 Uhr

Sitzungseinladung

Erweiterung der Tagesordnung

Niederschrift öffentlicher Teil

Öffentlicher Teil:
Ö	Erweiterung der Tagesordnung Beschluss: ungeändert beschlossen	FB 2/107/2020	Sitzungsvorlage
Ö 1	Ernennung von Schriftführerin und Stellvertreter für die Sitzungen des Haupt- und Finanzausschusses Beschluss: ungeändert beschlossen	FB 1/618/2020	Sitzungsvorlage
Ö 2	Wahl des stellv. Vorsitzenden Beschluss: ungeändert beschlossen	FB 1/614/2020	Sitzungsvorlage
Ö 3	Bürgeranträge: Die Stadt Lüdinghausen erklärt sich zum "Sicheren Hafen" Beschluss: geändert beschlossen	FB 5/126/2020	Sitzungsvorlage Bürgeranträge Sicherer Hafen
Ö 4	Bürgerantrag auf Änderung des Bebauungsplanes "Gewerbegebiet Ascheberger Straße" Beschluss: ungeändert beschlossen	FB 3/268/2020	Sitzungsvorlage Bürgerantrag 09.07.2020 Bürgerantrag (Ergänzung) 28.10.2020
Ö 5	Bürgerantrag von Anwohnern der Ascheberger Straße vom 15.09.2020 Beschluss: ungeändert beschlossen	FB 4/803/2020	Sitzungsvorlage Ascheberger Str. anonym
Ö 6	Errichtung einer Schrankenanlage auf dem Ostwall hier: Änderung der Parkgebührenordnung Beschluss: ungeändert beschlossen	FB 4/802/2020	Sitzungsvorlage Parkgebührenordnung neu Anlage Plan Schrankenanlage Anschreiben Rabattierer
Ö 7	Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung sowie Kalkulation der Straßenreinigungs- und Winterdienstgebühr für das Jahr 2021 Beschluss: ungeändert beschlossen	FB 3/308/2020	Sitzungsvorlage 26. Änderungssatzung Straßenreinigung 2021 GBH Kalkulation 2021 Vossweg CDU Fraktionantrag Vossweg
Ö 8	Änderung der Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Entgelten in der Stadt Lüdinghausen bei Einsätzen der Freiwilligen Feuerwehr (Feuerwehrsatzung) Beschluss: ungeändert beschlossen	FB 4/805/2020	Sitzungsvorlage Anlage 1 Gebührenkalkulation Anlage 2 Feuerwehrsatzung
Ö 9	Änderung der Satzung von Gebühren für die Durchführung der Brandverhütungsschau in der Stadt Lüdinghausen Beschluss: ungeändert beschlossen	FB 4/806/2020	Sitzungsvorlage Brandverhütungsschau
Ö 10	Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadt Lüdinghausen für Unterkünfte für Flüchtlinge und Obdachlose Beschluss: ungeändert beschlossen	FB 4/804/2020	Sitzungsvorlage Anlage 1 - Übersicht Gesamtberechnung Nutzungsgebühren Anlage 2 - Personalkosten Anlage 3 - Übergangsheime-Kostenübersicht Anlage 4 - Nutzfläche und Belegung Anlage 5 - Satzungstext Anlage 6 - Hausordnung Unterkünfte
Ö 11	Änderung der Abfallgebührensatzung für das Jahr 2021 Beschluss: geändert beschlossen	FB 3/292/2020	Sitzungsvorlage Gebührenkalkulation Abfall 2021 Gebührensatzung Abfallentsorgung 2021 Entwurf
Ö 12	6. Änderung der Satzung für die Benutzung der Friedhofseinrichtungen der Stadt Lüdinghausen vom 18.12.2008 Beschluss: ungeändert beschlossen	FB 3/297/2020	Sitzungsvorlage Entwurf der 6. Änderung der Friedhofssatzung Stadt Lüdinghausen
Ö 13	Änderung der Gebührensatzung für die Friedhofseinrichtungen der Stadt Lüdinghausen / Gebührenkalkulation für das Jahr 2021 Beschluss: geändert beschlossen	FB 3/271/2020	Sitzungsvorlage Anlage 1a - Gebührenkalkulation Friedhof 2021 ohne WBZW und kalk. Kosten Anlage 1b - Entwurf der 16. Änderung der Friedhofsgebührensatzung 2021 ohne WBZW u. kalk. Kosten Anlage 2a - Gebührenkalkulation Friedhof 2021 mit WBZW und kalk. Kosten Anlage 2b - Entwurf der 16. Änderung der Friedhofsgebührensatzung 2021 mit WBZW u. kalk. Kosten Anlage 3 - Ausführungen PwC Stadt LüdinghausenFriedhof2021
Ö 14	Satzung der Stadt Lüdinghausen zur Umlage der Kosten der Gewässerunterhaltung gem. § 64 LWG NW für das Jahr 2021 Beschluss: ungeändert beschlossen	FB 3/294/2020	Sitzungsvorlage Entwurf - Satzung der Stadt Lüdinghausen zur Umlage der Kosten der Gewässerunterhaltung gemäß § 64 LWG NRW GBH 2021 - Sitzung
Ö 15	Verbesserung der Information für Bürgerinnen über die aktuelle Kommunalpolitik - Antrag der CDU-Fraktion - Beschluss:* zurückgestellt	FB 1/619/2020	Sitzungsvorlage Antrag der CDU-Fraktion
Ö 16	Streaming von Rats- und Ausschusssitzungen - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Beschluss: geändert beschlossen	FB 1/613/2020	Sitzungsvorlage Anlage 1 - Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen
Ö 17	Hauptsatzung der Stadt Lüdinghausen Beschluss: geändert beschlossen	FB 1/616/2020	Sitzungsvorlage Anlage 1 - Synopse zur Hauptsatzung Anlage 2 - Zuwendungen an Fraktionen, Gruppen und einzelnen Ratsmitgliedern
Ö 18	Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse des Rates der Stadt Lüdinghausen Beschluss: geändert beschlossen	FB 1/617/2020	Sitzungsvorlage Synopse zur Zuständigkeitsordnung vom 03.11.2020
Ö 18.1	Errichtung einer Ladesäulen-Infrastruktur - Konzept zur Durchführung und Finanzierung über die Münsterland Netzgesellschaft Beschluss: ungeändert beschlossen	FB 2/106/2020	Sitzungsvorlage 2020 11 26 Konzept E-Ladesäulen 2020-11-27 Aufbereitung Zahlen Kommunen nach Säulenanzahl Lüdinghausen
Ö 19	Ausführung des Haushalts 2020: Finanzielle Auswirkungen der Corona-Pandemie, 4. Bericht Beschluss: Kenntnis genommen	FB 2/104/2020	Sitzungsvorlage
Ö 20	Berichte
Ö 21	Anfragen

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil: