SessionNet | Stadtrat - 19.12.2017

Sitzung

SR/038/2017

Gremium

Stadtrat

Raum

Lüdinghausen, den Kapitelsaal der Burg Lüdinghausen, Amthaus 14, 59348 Lüdinghausen

Datum

19.12.2017

Zeit

17:00-18:45 Uhr

Einladung Rat

Niederschrift öffentlicher Teil

Anlage 1 - Haushaltsrede 19.12.2017 - HH-2018

Ö 1	Digitalisierungskonzept der Schulen in städtischer Trägerschaft - Gute Schule 2020 Beschluss: Kenntnis genommen	FB 1/495/2017	Sitzungsvorlage DigitalisierungskonzeptStadtLH GuteSchule2020
Ö 2	Änderung der Richtlinien zur Förderung der Jugendarbeit in Gruppen und Vereinen, der Richtlinien zur Förderung von Musikvereinen sowie der Sportförderungsrichtlinien Beschluss: ungeändert beschlossen	FB 4/633/2017	Sitzungsvorlage Anlage 1 - Richtlinien Förderung Musikvereine Anlage 2 - Neufassung Sportförderungsrichtlinien Anlage 3 - Gegenüberstellung alte und neue Sportförderungsrichtlinien Anlage 4 - Neufassung Richtlinien Förderung Jugendarbeit in Gruppen und Vereinen Anlage 5 - Gegenüberstellung alte und neue Richtlinien Förderung Jugendgruppen in Vereinen Alle Anlagen
Ö 3	Änderung der Honorarordnung des Volkshochschulkreises Lüdinghausen vom 28.12.1978 in der Fassung der 4. Änderung vom 21.12.2006 Beschluss: ungeändert beschlossen	FB 4/634/2017	Sitzungsvorlage IV.4. Honorarordnung VHS Synopse
Ö 4	Änderung der Entgeltordnung des Volkshochschulkreises Lüdinghausen vom 18.08.1978 Beschluss: ungeändert beschlossen	FB 4/635/2017	Sitzungsvorlage IV.3. Entgeltordnung VHS Synopse
Ö 5	Kapitaleinlage an die Badgesellschaft Lüdinghausen mbH Beschluss: ungeändert beschlossen	D II/086/2017	Sitzungsvorlage
Ö 6	Änderungen im Gesellschaftsvertrag der wfc Beschluss: ungeändert beschlossen	FB 2/792/2017	Sitzungsvorlage Anlage Gesellschaftsvertrag der wfc, Gegenüberstellung
Ö 7	Jahresabschluss der Stadt Lüdinghausen für das Haushaltsjahr 2016 Beschluss: ungeändert beschlossen	FB 2/784/2017	Sitzungsvorlage
Ö 8	Gesamtabschluss der Stadt Lüdinghausen für das Haushaltsjahr 2016 Beschluss: ungeändert beschlossen	FB 2/785/2017	Sitzungsvorlage
Ö 9	Jahresabschluss des Abwasserwerkes für das Geschäftsjahr 2016 hier: Verwendung des Jahresergebnisses Beschluss: zurückgestellt	FB 3/739/2017	Sitzungsvorlage
Ö 10	Satzung der Stadt Lüdinghausen über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen und Abwassergebühren hier: Neuerlass Beschluss: ungeändert beschlossen	FB 3/729/2017	Sitzungsvorlage Alle Anlagen zum TOP Anlage 1 - Kalkulation Klärschlammentsorgung 2018 Anlage 2 - Kalkulation Abwassergebühren 2018 Entwurf Anlage 3 - Satzung der Stadt Lüdinghausen über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträge und Abwassergebühren Entwurf
Ö 11	Wirtschaftsplan des Abwasserwerkes der Stadt Lüdinghausen für das Geschäftsjahr 2018 Beschluss: ungeändert beschlossen	FB 3/727/2017	Sitzungsvorlage Entwurf Wirtschaftsplan für das Geschäftsjahr 2018
Ö 12	Parkhausstandort im Bereich Mühlenstraße / Ostwall Beschluss: geändert beschlossen	FB 3/740/2017	Sitzungsvorlage
Ö 13	Erstellung einer Satzung gem. § 34 BauGB im Bereich "Am DEK - nördl.Seppenrader Straße" Beschluss: ungeändert beschlossen	FB 3/741/2017	Sitzungsvorlage
Ö 14	BPlan "Höckenkamp-Nord", 1. Änderung Beschluss: ungeändert beschlossen	FB 3/742/2017	Sitzungsvorlage
Ö 15	Bebauungsplan "Große Busch - Nord", Antrag auf 3. Änderung Beschluss: ungeändert beschlossen	FB 3/743/2017	Sitzungsvorlage Schreiben Antragssteller - Änderung Bebauungsplan Große Busch Nord
Ö 16	Wege-Benennung als "Josef-Holtermann-Stiege" Beschluss: ungeändert beschlossen	FB 3/594/2017	Sitzungsvorlage
Ö 17	Marktplatzumgestaltung im Rahmen des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes (ISEK) hier: Ausführungsplanung Beschluss: ungeändert beschlossen	FB 3/728/2017	Sitzungsvorlage Ausführungsplanung Marktplatz Stand 13.11.2017
Ö 18	Eintragung des Wohnhauses "Gartenstraße 6" als Baudenkmal in die Denkmalliste der Stadt Lüdinghausen Beschluss: ungeändert beschlossen	FB 3/711/2017	Sitzungsvorlage 20170904 LWL-Gutachterliche Stellungnahme zum Denkmalwert
Ö 19	Satzung der Stadt Lüdinghausen zur Umlage der Kosten der Gewässerunterhaltung gemäß § 64 LWG NRW für das Jahr 2017 - 1. Änderung Beschluss: ungeändert beschlossen	FB 3/747/2017	Sitzungsvorlage Alle Anlagen zum TOP Anlage 1 - Gebührenkalkulation 2017 Anlage 2 - Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Lüdinghausen zur Umlage der Kosten der Gewässerunterhaltung gemäß § 64 LWG NRW
Ö 20	Satzung der Stadt Lüdinghausen zur Umlage der Kosten der Gewässerunterhaltung gemäß § 64 LWG NRW für das Jahr 2018 Beschluss: ungeändert beschlossen	FB 3/748/2017	Sitzungsvorlage Alle Anlagen zum TOP Anlage 1- Gebührenkalkulation 2018 Anlage 2 - Satzung der Stadt Lüdinghausen zur Umlage der Kosten der Gewässerunterhaltung gemäß § 64 LWG NRW
Ö 21	Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung sowie Kalkulation der Straßenreinigungs- und Winterdienstgebühren für das Jahr 2018 Beschluss: ungeändert beschlossen	FB 3/732/2017	Sitzungsvorlage Alle Anlagen zum TOP Anlage 1 - 23. Änderungssatzung Entwurf Straßenreinigung 2018 Anlage 2 - Gebührenkalkulation 2018 Stand 21.11.2017 Anlage 3 - Plan Dattelner Straße
Ö 22	4. Änderung der Satzung für die Benutzung der Friedhofseinrichtungen der Stadt Lüdinghausen vom 18.12.2008 Beschluss: ungeändert beschlossen	FB 3/726/2017	Sitzungsvorlage Entwurf der 4. Änderung der Friedhofssatzung Stadt Lüdinghausen
Ö 23	Änderung der Gebührensatzung für die Friedhofseinrichtungen der Stadt Lüdinghausen / Gebührenkalkulation für das Jahr 2018 Beschluss: ungeändert beschlossen	FB 3/722/2017	Sitzungsvorlage Alle Anlagen zum TOP Anlage 1 - Friedhofsgebührenkalkulation 2018 Anlage 2 - Entwurf der 13. Änderung der Friedhofsgebührensatzung 2018
Ö 24	Änderung der Abfallgebührensatzung für das Jahr 2018 Beschluss: ungeändert beschlossen	FB 3/730/2017	Sitzungsvorlage Alle Anlagen zum TOP Anlage 1 - Gebührenkalkulation 2018 Anlage 2 - Gebührensatzung Abfallentsorgung 2018 Entwurf
Ö 25	Regionaleprojekt WasserBurgenWelt im Rahmen des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes (ISEK)/Teilbaustein StadtLandschaft 2. Bauabschnitt hier: Entscheidung über den Brückenbelag Beschluss: ungeändert beschlossen	FB 3/749/2017	Sitzungsvorlage Plan Brücke St.-Antonius-Gymnasium
Ö 26	Entwurf Produkthaushalt 2018, Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung mit Anlagen Beschluss: ungeändert beschlossen	FB 2/790/2017	Sitzungsvorlage
Ö 27	Verabschiedung des Stadtverordneten Josef Wannigmann Beschluss: Kenntnis genommen	FB 1/498/2017	Sitzungsvorlage
Ö 28	Berichte
Ö 29	Anfragen
N 30	Umstrukturierung der Haupt- und Realschule zu einer Sekundarschule;
N 31	Umstrukturierung der Haupt- und Realschule zu einer Sekundarschule;
N 32	Umsetzung der EU-Wasserrahmenrichtlinie - Abriss des Wehres "Rialto" in Lüdinghausen
N 33	Abfallsammlung und -beförderung in der Stadt Lüdinghausen ab 01.01.2019
N 34	Nachtrag: 01.12.2017 Vertrag zwischen dem Gymnaisialverein St. Canisius e.V in Lüdinghausen, dem Internatsverein Lüdinghausen e.V. und der Stadt Lüdinghausen
N 34.1	Vertrag zwischen dem Gymnasialverein St. Canisius e.V. in Lüdinghausen, dem Internatsverein Lüdinghausen e.V. und der Stadt Lüdinghausen
N 35	Berichte
N 36	Anfragen

Informationen

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