SessionNet | Stadtrat - 16.12.2004

Sitzung

SR/007/2004

Gremium

Stadtrat

Raum

im Kapitelsaal der Burg Lüdinghausen, Amthaus 14, 59348 Lüdinghausen

Datum

16.12.2004

Zeit

17:00-19:45 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Einigungsstelle nach § 67 Landespersonalvertretungsgesetz NRW Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	FB 1/043/2004	Sitzungsvorlage HFA Sitzungsvorlage Rat
Ö 2	Wirtschaftsplan für das Geschäftsjahr 2004 hier: 1. Änderung Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	FB 3/093/2004	Sitzungsvorlage
Ö 3	Wirtschaftsplan für das Geschäftsjahr 2005 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	FB 3/094/2004	Sitzungsvorlage
Ö 4	Anbindung der östlichen Innenstadt an die Altstadt/ Einzelhandelsentwicklung an der nördlichen Münsterstraße Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 4, Enthaltungen: 1, Befangen: 1	FB 3/101/2004	Sitzungsvorlage
Ö 4.1	Anbindung der östlichen Innenstadt an die Altstadt/ Einzelhandelsentwicklung an der nördlichen Münsterstraße Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 4, Enthaltungen: 1, Befangen: 1	FB 3/101/2004/1	Sitzungsvorlage
Ö 5	4. Änderung des Bebauungsplanes "Ascheberger Straße/Baumschulenweg" Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	FB 3/086/2004	Sitzungsvorlage
Ö 6	Erlass der 2. Änderungssatzung über die Abfallentsorgung der Stadt Lüdinghausen Beschluss: geändert beschlossen	FB 3/095/2004	Sitzungsvorlage Anlage: Entwurf 2. Änderungssatzung (Vorschlag HFA) Anlage: Entwurf 2. Änderungssatzung (Vorschlag Verwaltung)
Ö 7	Erlass einer Gebührensatzung zu der Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Lüdinghausen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 6, Enthaltungen: 3, Befangen: 0	FB 3/099/2004	Sitzungsvorlage Anlage: Entwurf der Gebührensatzung
Ö 8	Erlass einer Gebührensatzung zu der Satzung über die Umlegung des Unterhaltungsaufwandes der Stadt Lüdinghausen für fließende Gewässer für das Jahr 2005 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	FB 3/098/2004	Sitzungsvorlage Anlage 2: Entwurf Gebührensatzung Anlage 1: Gebührenkalkulation Wasserverbandsgebühren 2005
Ö 8.1	Erlass einer Gebührensatzung zu der Satzung über die Umlegung des Unterhaltungsaufwandes der Stadt Lüdinghausen für fließende Gewässer für das Jahr 2005 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	FB 3/098/2004/1	Sitzungsvorlage Anlage 2: Entwurf Gebührensatzung Anlage 1: Gebührenberechnung
Ö 9	Erlass einer Gebührensatzung zu der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	FB 3/097/2004	Sitzungsvorlage Anlage: Entwurf Gebührensatzung
Ö 10	Erlass der 9. Änderungssatzung über die Reinigung öffentlicher Straßen, Wege und Plätze und die Erhebung von Reinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	FB 3/088/2004	Sitzungsvorlage Anlage: Gebührenbedarfsberechnung und Entwurf der Änderungssatzung
Ö 11	20. Änderungssatzung zur Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Lüdinghausen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	FB 3/096/2004	Sitzungsvorlage Anlage: Entwurf Änderungssatzung
Ö 12	1. Änderung zur Gebührensatzung für die Friedhofseinrichtungen der Stadt Lüdinghausen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	FB 2/017/2004	Sitzungsvorlage Öffentlichkeitsanteil Umlandgemeinden
Ö 13	Berufung der ständigen Mitglieder mit beratender Stimme in den Ausschuss für Schulen, Kindergärten, Heimat und Kultur Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	FB 1/045/2004	Sitzungsvorlage
Ö 14	Einrichtung Offener Ganztagsgrundschulen (OGGS) in Lüdinghausen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	FB 4/010/2004	Sitzungsvorlage Rat Sitzungsvorlage SKHK Anlage 1: vorläufige Grobkonzeption u. Rahmenbedingungen Anlage 2: Anschreiben zur Elternbefragung Anlage 3: Teilrepräsentative Auswertung der Elternbefragung
Ö 15	Berichte
Ö 15.1	Anfrage des Stadtverordneten Holz in der HFA-Sitzung am 02.12.2004 TOP 12 nach der Häufigkeit der Veranstaltungen auf dem Mehrzweckplatz in Seppenrade Beschluss: Kenntnis genommen	FB 2/018/2004	Mitteilungsvorlage
Ö 16	Anfragen
Nicht öffentlicher Teil:
N 17	Besetzung der Konrektorstelle an der Mariengrundschule
N 18	Genehmigung des Abschluss eines Erbaurechtsvertrages
N 19	Berichte
N 20	Anfragen

Informationen

14 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: