SessionNet | Stadtrat - 23.11.2006 - 17:00-18:00 Uhr

Sitzung

SR/031/2006

Gremium

Stadtrat

Raum

im Kapitelsaal der Burg Lüdinghausen, Amthaus 14, 59348 Lüdinghausen

Datum

23.11.2006

Zeit

17:00-18:00 Uhr

Niederschrift öffentlicher Teil

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Einwohnerfragestunde Beschluss: Kenntnis genommen	FB 1/099/2006	Sitzungsvorlage
Ö 2	Klimaschutzpreis 2006 Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 4	FB 3/488/2006	Sitzungsvorlage Anlage 1: Bewerbung Schülervertretung Realschule Lüdinghausen v. 16.09.06 Anlage 2: Bewerbung J. Selke-Mundry u. Dr. S. Mundry v. 14.09.06 Anlage 3: Bewerbung Offene Ganztagsgrundschule Ostwall Anlage 4: Bewerbung Bürger Solarkraftwerk Lüdinghausen v. 17.10.06 Anlage 5: Bewerbung Dorina Pop Mode und Accessoires v. 18.10.06
Ö	Klimaschutzpreis 2006 Beschluss: geändert beschlossen	FB 3/488/2006/1	Sitzungsvorlage Anlage: Schreiben vom 17.11.06
Ö 3	Aufstellung des Bebauungsplanes "Neustraße-Südwest" Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 3	FB 3/493/2006	Sitzungsvorlage
Ö 4	Öffentlich-rechtliche Vereinbarung und Neufassung der Satzung für den Musikschulkreis Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0	FB 4/084/2006	Sitzungsvorlage Anlage 1: Entwurf Öffentlich-rechtliche Vereinbarung Anlage 4: Entwurf Aufhebungssatzung Anlage 2: Entwurf Zielvereinbarung Anlage 3: Satzungsentwurf
Ö 5	Erlass einer Gebührensatzung für die Erhebung von Elternbeiträgen zur Offenen Ganztagsgrundschule Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0	FB 4/076/2006	Sitzungsvorlage Rat Sitzungsvorlage SKHK Anlage: Entwurf der Gebührensatzung
Ö 6	Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0	FB 4/082/2006	Sitzungsvorlage Anlage: Schulentwicklungsplan (überarbeitete Auszüge)
Ö 7	6. Änderungssatzung der Satzung über die Errichtung und Unterhaltung von Übergangsheimen und die Erhebung von Benutzungsgebühren Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0	FB 5/029/2006	Sitzungsvorlage GASFS Sitzungsvorlage HFA Sitzungsvorlage Rat Anlage 1: Berechnung des Gebührenbedarfs 2007 Anlage 2: Entwurf Satzung Übergangsheime
Ö 8	Frauenförderplan für die Stadt Lüdinghausen a) Bericht über die Wirksamkeit und Umsetzung des Frauenförderplanes b) Zweite Fortschreibung des Frauenförderplanes Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 1	FB 1/090/2006	Sitzungsvorlage Anlage 1: Bericht über die Wirksamkeit und Umsetzung des Frauenförderplanes Anlage 2: Entwurf 2. Fortschreibung Frauenföderplan
Ö 9	Berichte Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 10	Anfragen Beschluss: Kenntnis genommen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:50 Uhr
N 11	Berichte
N 12	Anfragen