Sitzung
SR/003/2021
Gremium
Stadtrat
Raum
Aula des Gymnasiums Canisianum, Disselhook 6, 59348 Lüdinghausen
Datum
24.06.2021
Zeit
18:00-19:35 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Einwohnerfragestunde

Beschluss: ungeändert beschlossen

 Stb./118/2021
Ö 2
Aussetzen der Erhebung von Elternbeiträgen frü die Teilnahme von Kindern an der Offenen Ganztagsschule in der Primarstufe im Zuge von COVID-19 für die Monate, in denen sich das Land NRW zu 50% beteiligt

- Genehigung eines Dringlichkeitsbeschlusses
 FB 4/835/2021
Ö 2.1
Aussetzen der Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Kindern an der Offenen Ganztagsschule in der Primarstufe im Zuge von COVID-19 für die Monate, in denen sich das Land NRW zu 50% beteiligt

- Ergänzende Tischvorlage

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 FB 4/835/2021/1
Ö 3
Einführung von 60 l Restmüllgefäßen ab dem 01.01.2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 18, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 FB 3/400/2021
Ö 4
Änderung zur Gestellung von Abfallbehältern zur Entsorgung von Einwegwindeln

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 3, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 FB 3/401/2021
Ö 5
26. Änderung des FNPs - Reitanlage Elvert -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 FB 3/397/2021
Ö 6
Vertrag zur Flächensanierung am Standort der ehemaligen Astrid-Lindgren-Schule

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 FB 3/412/2021
Ö 7
Einrichtung eines Kultur-Solidaritätsfonds-Antrag der SPD-Fraktion vom 11.03.2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 FB 4/859/2021
Ö 8
Gleichstellungsplan für die Stadt Lüdinghausen
a) Bericht über die Wirksamkeit und Umsetzung der fünften Fortschreibung des Gleichstellungsplans
b) Fortschreibung des Gleichstellungsplanes

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 FB 1/640/2021
Ö 9
Jahresabschluss des Abwasserwerkes der Stadt Lüdinghausen für das Geschäftsjahr 2020
a) Feststellung des Jahresabschlusses (Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung, Anhang) und des Lageberichtes
b) Verwendung des Jahresergebnisses
c) Entlastung des Be triebsausschusses

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 9

 FB 3/386/2021
Ö 10
Ermächtigungsübertragungen für investive Maßnahmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 FB 2/131/2021
Ö 11
Ausführung des Haushalts 2021: Finanzielle Auswirkungen der Corona-Pandemie, 2. Bericht

Beschluss: Kenntnis genommen

 FB 2/145/2021
Ö 12
Mitteilungen

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 13
Anfragen

Beschluss: Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:
N 14
Bestellung eines Wehrführers und eines stellv. Wehrführers für die Freiwillige Feuerwehr Lüdinghausen
 
N 15
Ludgerischule, Tüllinghofer Straße 16 b, 59348 Lüdinghausen; - Ersatzneubau und Sanierung -
 
N 16
Ludgerischule, Tüllinghofer Straße 16 b, 59348 Lüdinghausen; - Ersatzneubau und Sanierung -
 
N 17
Grünflächenpflege und Wegeinstandsetzungsarbeiten auf den städtischen Friedhofen
 
N 18
Errichtung der Brücken Marien-Campus und Felizitasstiege im Park der Generationen
 
N 19
Beschaffung von 30 Beamern inkl. Montage, Verkabelung und AppleTV für das St.-Antonius-Gymnasium
 
N 20
Mitteilungen
 
N 21
Anfragen