SessionNet | Stadtrat - 24.06.2021

Sitzung

SR/003/2021

Gremium

Stadtrat

Raum

Aula des Gymnasiums Canisianum, Disselhook 6, 59348 Lüdinghausen

Datum

24.06.2021

Zeit

18:00-19:35 Uhr

Sitzungseinladung

Niederschrift öffentlicher Teil

Anlage zur Niederschrift - TOP 8

Sitzungsvorlage

Stb./118/2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Sitzungsvorlage

Dringlichkeitsbeschluss vom 11.05.2021

FB 4/835/2021

Sitzungsvorlage

FB 4/835/2021/1

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Sitzungsvorlage

FB 3/400/2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 18, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Sitzungsvorlage

Abfall-Satzung LH v. 25 06 2021

FB 3/401/2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 3, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Sitzungsvorlage

Abwägung 26 Änd FNP Reitanlage Elvert

BGR FNP 26. Änd Reitanlage Elvert Satzungsbeschluss

FNP 26.Änd Plan Satzungsbeschluss

FB 3/397/2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Sitzungsvorlage

Anlage 1 - Lageplan

Anlage 2 - Aufstellungsbeschluss

Anlage 3 - Nachweis Wohnbauflächenbedarf

Anlage 4 - Kostenkalkulation

Anlage 5 - Zuwendungsbescheide

Anlage Entwurf Vertrag 2014-01 AAV Kreis Coesfeld Stadt Lüdinghausen

FB 3/412/2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Sitzungsvorlage

20210311 Kultur-Solidaritätsfond

Kultur-Solidaritätsfonds Lüdinghausen

FB 4/859/2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Sitzungsvorlage

Bericht über die Personalentwicklung und die durchgeführten Maßnahmen zur fünften Fortschreibung des "Gleichstellungsplanes der Stadt Lüdinghausen"

Gleichstellungsplan der Stadt Lüdinghausen 2020 - 2023

FB 1/640/2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Sitzungsvorlage

Nachkalkulation Abwassergebühren 2020 (Anlage 1)

Nachkalkulation Klärschlammgebühren 2020 (Anlage 2)

Prüfungsbericht Jahresabschluss AWLH 2020

Übersicht abgabenrechtlicher Rahmen von Gewinnausschüttungen 2020 (Anlage 3)

FB 3/386/2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 9

Sitzungsvorlage

Ermächtigungsübertragungen § 22 2020

FB 2/131/2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Sitzungsvorlage

FB 2/145/2021

Beschluss: Kenntnis genommen

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 VO1 Dok.TexteEinwohnerfragestunde

Ö 2 VO2 Dok.Aussetzen der Erhebung von Elternbeiträgen frü die Teilnahme von Kindern an der Offenen Ganztagsschule in der Primarstufe im Zuge von COVID-19 für die Monate, in denen sich das Land NRW zu 50% beteiligt - Genehigung eines Dringlichkeitsbeschlusses

Ö 2.1 VO1 Dok.TexteAussetzen der Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Kindern an der Offenen Ganztagsschule in der Primarstufe im Zuge von COVID-19 für die Monate, in denen sich das Land NRW zu 50% beteiligt - Ergänzende Tischvorlage

Ö 3 VO1 Dok.TexteEinführung von 60 l Restmüllgefäßen ab dem 01.01.2022

Ö 4 VO2 Dok.TexteÄnderung zur Gestellung von Abfallbehältern zur Entsorgung von Einwegwindeln

Ö 5 VO4 Dok.Texte26. Änderung des FNPs - Reitanlage Elvert -

Ö 6 VO7 Dok.TexteVertrag zur Flächensanierung am Standort der ehemaligen Astrid-Lindgren-Schule

Ö 7 VO3 Dok.TexteEinrichtung eines Kultur-Solidaritätsfonds-Antrag der SPD-Fraktion vom 11.03.2021

Ö 8 VO3 Dok.TexteGleichstellungsplan für die Stadt Lüdinghausen a) Bericht über die Wirksamkeit und Umsetzung der fünften Fortschreibung des Gleichstellungsplans b) Fortschreibung des Gleichstellungsplanes

Ö 9 VO5 Dok.TexteJahresabschluss des Abwasserwerkes der Stadt Lüdinghausen für das Geschäftsjahr 2020 a) Feststellung des Jahresabschlusses (Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung, Anhang) und des Lageberichtes b) Verwendung des Jahresergebnisses c) Entlastung des Be triebsausschusses

Ö 10 VO2 Dok.TexteErmächtigungsübertragungen für investive Maßnahmen

Ö 11 VO1 Dok.TexteAusführung des Haushalts 2021: Finanzielle Auswirkungen der Corona-Pandemie, 2. Bericht

Ö 12 TexteMitteilungen

Ö 13 TexteAnfragen

Nicht öffentlicher Teil:

N 14 Bestellung eines Wehrführers und eines stellv. Wehrführers für die Freiwillige Feuerwehr Lüdinghausen

N 15 Ludgerischule, Tüllinghofer Straße 16 b, 59348 Lüdinghausen; - Ersatzneubau und Sanierung -

N 16 Ludgerischule, Tüllinghofer Straße 16 b, 59348 Lüdinghausen; - Ersatzneubau und Sanierung -

N 17 Grünflächenpflege und Wegeinstandsetzungsarbeiten auf den städtischen Friedhofen

N 18 Errichtung der Brücken Marien-Campus und Felizitasstiege im Park der Generationen

N 19 Beschaffung von 30 Beamern inkl. Montage, Verkabelung und AppleTV für das St.-Antonius-Gymnasium

N 20 Mitteilungen

N 21 Anfragen