SessionNet | Stadtrat - 17.12.2020

Sitzung

SR/002/2020

Gremium

Stadtrat

Raum

Lüdinghausen, Aula des Gymnasiums Canisianum, Disselhook 6, 59348 Lüdinghausen

Datum

17.12.2020

Zeit

17:32-19:40 Uhr

Sitzungseinladung

Niederschrift öffentlicher Teil

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Gültigkeit der Wahl des Stadtrates der Stadt Lüdinghausen am 13.09.2020 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1	FB 1/627/2020	Sitzungsvorlage
Ö 2	Gültigkeit der Bürgermeisterwahl am 13.09.2020 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1	FB 1/629/2020	Sitzungsvorlage
Ö 3	Ersatzwahl zum Ausschuss für Umwelt, Bauerschaften, Klima und Mobilität Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	FB 1/626/2020	Sitzungsvorlage Anlage 1 - Schreiben der CDU-Fraktion Anlage 2 - Regelung über die Ausschussbesetzung
Ö 4	Benennung eines Mitgliedes für den Verbandsausschuss des Wasser- und Bodenverbandes "Stever-Senden" Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0	FB 1/612/2020	Sitzungsvorlage
Ö 5	Berufung der ständigen Mitglieder mit beratender Stimme in den Ausschuss für Bildung und Kultur	FB 1/624/2020	Sitzungsvorlage
Ö 5.1	Berufung der ständigen Mitglieder mit beratender Stimme in den Ausschuss für Bildung und Kultur Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	FB 1/624/2020/1	Sitzungsvorlage
Ö 6	Errichtung einer Ladesäulen-Infrastruktur - Konzept zur Durchführung und Finanzierung über die Münsterland Netzgesellschaft Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	FB 2/108/2020	Sitzungsvorlage 2020 11 26 Konzept E-Ladesäulen 2020-11-27 Aufbereitung Zahlen Kommunen nach Säulenanzahl Lüdinghausen
Ö 7	Bebauungsplan Wilhelmstraße-Ostwall, 8. Änderung Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	FB 3/323/2020	Sitzungsvorlage Anschreiben Antragsteller 08.07.2020
Ö 8	Bebauungsplan "Münstergasse", 3. Änderung Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	FB 3/322/2020	Sitzungsvorlage BPL Muenstergasse, 3. Aenderung BGR Muenstergasse, 3. Aenderung Abwaegungstabelle 3 Aend BPl Muenstergasse
Ö 9	Bebauungsplan "Münsterstraße-West", 1. Änderung Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	FB 3/321/2020	Sitzungsvorlage BPL Münsterstr.-West 1.Änd Entwurf20201126 BGR Muensterstraße-West 1 Aend Entwurf 2020-11-18 ASP Münsterstraße-West 1 Aend
Ö 10	Straßenbenennung im BG "Leversumer Straße-Südwest" Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	FB 3/320/2020	Sitzungsvorlage
Ö 11	Änderung der Parkgebührenordnung Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 9, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	FB 4/810/2020	Sitzungsvorlage Parkgebührenordnung neu
Ö 12	Wirtschaftsplan des Abwasserwerkes der Stadt Lüdinghausen für das Geschäftsjahr 2021 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	FB 3/318/2020	Sitzungsvorlage Anlage 1) Entwurf Wirtschaftsplan für das Geschäftsjahr 2021
Ö 13	Satzung der Stadt Lüdinghausen über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen und Abwassergebühren hier: Neuerlass Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	FB 3/310/2020	Sitzungsvorlage Anlage 1) Kalkulation Klärschlammentsorgung 2021 Anlage 2) Kalkulation Abwassergebühren 2021 Anlage 3) Entwurf der Satzung der Stadt Lüdinghausen über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen und Abwassergebühren
Ö 14	Neuausbau der Halterner Straße von Weberstraße bis Kreuzung B 474 / Hauptstraße	FB 3/317/2020	Sitzungsvorlage
Ö 14.1	Neuausbau der Halterner Straße von Weberstraße bis Kreuzung B 474 / Hauptstraße - ergänzende Sitzungsvorlage - Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0	FB 3/317/2020/1	Sitzungsvorlage 1 - Lageplan BL 1 M 1 250 Abrechnung 2 - Lageplan BL 2 M 1 250 Abrechnung 3 - Ausbauquerschnitt 4 - Lageplan Kanalbau 1-1 5 - Lageplan Kanalbau 1-2 Anlagen GESAMT
Ö 15	Neuerlass der Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Lüdinghausen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	FB 3/316/2020	Sitzungsvorlage Abfall-Satzung LH 2020
Ö 16	Änderung der Abfallgebührensatzung für das Jahr 2021 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	FB 3/315/2020	Sitzungsvorlage Gebührenkalkulation Abfall 2021 Gebührensatzung Abfallentsorgung 2021
Ö 17	Satzung der Stadt Lüdinghausen zur Umlage der Kosten der Gewässerunterhaltung gem. § 64 LWG NW für das Jahr 2021 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	FB 3/314/2020	Sitzungsvorlage GBH 2021 - Sitzung Satzung der Stadt Lüdinghausen zur Umlage der Kosten der Gewässerunterhaltung gemäß § 64 LWG NRW
Ö 18	Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung sowie Kalkulation der Straßenreinigungs- und Winterdienstgebühr für das Jahr 2020 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	FB 3/307/2020	Sitzungsvorlage 26. Änderungssatzung Straßenreinigung 2021 GBH Kalkulation 2021
Ö 19	Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadt Lüdinghausen für Unterkünfte für Flüchtlinge und Obdachlose Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	FB 4/807/2020	Sitzungsvorlage Anlage 1 - Übersicht Gesamtberechnung Nutzungsgebühren Anlage 2 - Personalkosten Anlage 3 - Übergangsheime-Kostenübersicht Anlage 4 - Nutzfläche und Belegung Anlage 5 - Satzungstext Anlage 6 - Hausordnung Unterkünfte
Ö 20	Änderung der Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Entgelten in der Stadt Lüdinghausen bei Einsätzen der Freiwilligen Feuerwehr (Feuerwehrsatzung) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	FB 4/808/2020	Sitzungsvorlage Anlage 1 Gebührenkalkulation Anlage 2 Feuerwehrsatzung
Ö 21	Änderung der Satzung von Gebühren für die Durchführung der Brandverhütungsschau in der Stadt Lüdinghausen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	FB 4/809/2020	Sitzungsvorlage Brandverhütungsschau
Ö 22	Beschluss eines städtischen Straßen- und Wegekonzeptes gemäß § 8 a Abs. 1 und 2 KAG NRW Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	FB 3/302/2020	Sitzungsvorlage Entwurf Straßen- und Wegekonzept der Stadt Lüdinghausen ab 01.01.2021
Ö 23	Änderung der Gebührensatzung für die Friedhofseinrichtungen der Stadt Lüdinghausen / Gebührenkalkulation für das Jahr 2021	FB 3/303/2020	Sitzungsvorlage Anlage 1a - Gebührenkalkulation Friedhof 2021 ohne WBZW und kalk. Kosten Anlage 1b - Entwurf der 16. Änderung der Friedhofsgebührensatzung 2021 ohne WBZW u. kalk. Kosten Anlage 2a - Gebührenkalkulation Friedhof 2021 mit WBZW und kalk. Kosten Anlage 2b - Entwurf der 16. Änderung der Friedhofsgebührensatzung 2021 mit WBZW u. kalk. Kosten
Ö 23.1	Änderung der Gebührensatzung für die Friedhofseinrichtungen der Stadt Lüdinghausen / Gebührenkalkulation für das Jahr 2021 - ergänzende Sitzungsvorlage - Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 4, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	FB 3/303/2020/1	Sitzungsvorlage Anlage 1 - Gebührenkalkulation Friedhof 2021 mit WBZW ohne kalk. Kosten Anlage 2 - Entwurf der 16. Änderung der Friedhofsgebührensatzung 2021 mit WBZW ohne kalk. Kosten Anlage 3 - Zusammenfassende Darstellung der für das Jahr 2021 ermittelten Friedhofsgebührensätze
Ö 24	6. Änderung der Satzung für die Benutzung der Friedhofseinrichtungen der Stadt Lüdinghausen vom 18.12.2008 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	FB 3/304/2020	Sitzungsvorlage Entwurf der 6. Änderung der Friedhofssatzung Stadt Lüdinghausen
Ö 25	Integriertes Klimaschutzkonzept der Stadt Lüdinghausen - Endbericht Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	Stb./103/2020	Sitzungsvorlage Integriertes Klimaschutzkonzept der Stadt Lüdinghausen vorläufiger Endbericht
Ö 26	Kapitaleinlage an die Badgesellschaft Lüdinghausen mbH Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	D II/131/2020	Sitzungsvorlage
Ö 27	Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse des Rates der Stadt Lüdinghausen	FB 1/623/2020	Sitzungsvorlage
Ö 27.1	Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse des Rates der Stadt Lüdinghausen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 4, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	FB 1/623/2020/1	Sitzungsvorlage Synopse zur Zuständigkeitsordnung
Ö 28	Hauptsatzung der Stadt Lüdinghausen	FB 1/622/2020	Sitzungsvorlage
Ö 28.1	Hauptsatzung der Stadt Lüdinghausen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	FB 1/622/2020/1	Sitzungsvorlage Synopse zur Hauptsatzung
Ö 29	Jahresabschluss der Stadt Lüdinghausen für das Haushaltsjahr 2019 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	FB 2/065/2020	Sitzungsvorlage Bericht RPA unterschrieben 24.11.2020
Ö 30	Entwurf Produkthaushalt 2021, Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung mit Anlagen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	FB 2/064/2020	Sitzungsvorlage Haushaltsplanentwurf 2021 Haushaltsrede Heitkamp Haushaltsrede Mertens
Ö 31	Berichte
Ö 32	Anfragen
Nicht öffentlicher Teil:
N 33	Änderung des Gesellschaftsvertrages der wfc und Entsendung der Vertreter der Städte und Gemeinden in den Aufsichtsrat der wfc
N 34	Ludgerischule, Tüllinghofer Straße 16 b, 59348 Lüdinghausen - Ersatzneubau und Sanierung - hier: Auftragsvergabe über die Rohbau- und Verblendarbeiten
N 35	Betrieb eines Wertstoffhofes in Lüdinghausen
N 36	Auftragsvergabe für die Ersatzbeschaffung einer Drehleiter für die Freiwillige Feuerwehr Lüdinghausen
N 37	Berichte
N 38	Anfragen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

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