SessionNet | Haupt- und Finanzausschuss - 06.12.2016 - 17:00 Uhr

Sitzung

HFA/021/2016

Gremium

Haupt- und Finanzausschuss

Raum

Lüdinghausen, das Ausschusszimmer der Burg Lüdinghausen, Amthaus 14, 59348 Lüdinghausen

Datum

06.12.2016

Zeit

17:00 Uhr

Sitzungseinladung

Niederschrift öffentlicher Teil

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Bestellung weiterer Vertreter der Bürgermeisters Beschluss: ungeändert beschlossen	FB 1/462/2016	Personalvorlage
Ö 2	Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass in der Stadt Lüdinghausen hier: Verkaufsoffene Sonntage Beschluss: ungeändert beschlossen	FB 4/575/2016	Sitzungsvorlage Alle Anlagen zum TOP Anlage 1 - Passantenfrequenz Anlage 2 - Ordnungsbehördliche Verordnung 2002 Anlage 3 - Ordnungsbehördliche Verordnung 2016
Ö 3	Änderung der Abfallgebührensatzung für das Jahr 2017 Beschluss: ungeändert beschlossen	FB 3/545/2016	Sitzungsvorlage Alle Anlagen zum TOP Gebührenkalkulation Abfall 2017 Gebührensatzung Abfallentsorgung 2017
Ö 4	Abfallentsorgung auf dem Wertstoffhof; hier: Bürgerantrag vom 06.11.2016 Beschluss: ungeändert beschlossen	FB 3/548/2016	Sitzungsvorlage Bürgerantrag WSH vom 06.11.2016
Ö 5	Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung sowie Kalkulation der Straßenreinigungs- und Winterdienstgebühren für das Jahr 2017 Beschluss: ungeändert beschlossen	FB 3/540/2016	Sitzungsvorlage 22. Änderungssatzung Entwurf Straßenreinigung 2017 Gebührenkalkulation 2017
Ö 6	Satzung der Stadt Lüdinghausen zur Umlage der Kosten der Gewässerunterhaltung gemäß § 64 LWG NRW Beschluss: ungeändert beschlossen	FB 3/547/2016	Sitzungsvorlage
Ö 6.1	Satzung der Stadt Lüdinghausen zur Umlage der Kosten der Gewässerunterhaltung gemäß § 64 LWG NRW - Tischvorlage - Beschluss: ungeändert beschlossen	FB 3/547/2016/1	Sitzungsvorlage Alle Anlagen zum TOP Gebührenkalkulation WBV 2017 Satzung der Stadt Lüdinghausen zur Umlage der Kosten der Gewässerunterhaltung gemäß § 64 LWG NRW
Ö 7	Sondersatzung über die Erhebung von Beiträgen gem. § 8 Kommunalabgabengesetz NRW für den Neuausbau der Straße „Ostlandsiedlung“ Beschluss: ungeändert beschlossen	FB 3/542/2016	Sitzungsvorlage Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen der Straße „Ostlandsiedlung“
Ö 8	Durchführung der Grünflächenpflege auf den städtischen Friedhöfen "Auf der Geest" und "Dattelner Straße" durch einen externen Anbieter Beschluss: ungeändert beschlossen	FB 3/534/2016	Sitzungsvorlage Alle Anlagen zum TOP Übersichtsplan FH LH Übersichtsplan FH Sepp.
Ö 9	Änderung der Gebührensatzung für die Friedhofseinrichtungen der Stadt Lüdinghausen / Gebührenkalkulation für das Jahr 2017 Beschluss: ungeändert beschlossen	FB 3/532/2016	Sitzungsvorlage Alle Anlagen zum TOP Anlage 1 - Friedhofsgebührenkalkulation 2017 Anlage 2 - Entwurf der 12. Änderungssatzung Friedhofsgebühren 2017
Ö 10	Berichte
Ö 11	Anfragen