SessionNet | Stadtrat - 20.12.2005

Öffentlicher Teil:
Ö	Erweiterung der Tagesordnung um TOP 6.1 - Tischvorlage - Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 2	FB 3/315/2005	Sitzungsvorlage
Ö 1	Haushaltssatzung und Budgetbuch 2006 mit Finanz- und Investitionsplan 2005 - 2009 und Stellenplan 2006 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0	FB 2/072/2005	Sitzungsvorlage
Ö 2	3. Änderung des Bebauungsplanes "Im Rott-Nord" Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 2	FB 3/313/2005	Sitzungsvorlage Anlage: SchreibenTennisclub Blau-Gold Lüdinghausen e. V. v. 08.12.05
Ö 3	Aufstellung eines Bebauungsplanes im Bereich Alter Reitplatz Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 1, Enthaltungen: 0	FB 3/309/2005	Sitzungsvorlage
Ö 4	RWE Klimaschutzpreis 2005 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0	FB 3/298/2005	Sitzungsvorlage Anlage 1: Bewerbung Stephanus-Kindergarten v. Oktober 05 Anlage 2: Bewerbung Gymnasium Canisianum v. 16.10.05 Anlage 3: Bewerbung Second-Hand-Team Stephanus-Kindergarten v. Oktober 05 Anlage 4: Bewerbung August Feldmann v. 29.09.05 Anlage 5: Bewerbung BUND Ortsgruppe Lüdinghausen v. 16.10.05 Anlage 6: Bewerbung Fischereiverein Lüdinghausen e. V. v. 20.10.05
Ö 5	Straßenbenennung in den Wohngebieten "Kastanienallee-West" und "Kastanienallee-Nordwest" Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 7, Enthaltungen: 3	FB 3/308/2005	Sitzungsvorlage Anlage: Straßenplan
Ö 6	Straßenbenennung im Wohngebiet "Paterkamp-Südost" Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 3, Enthaltungen: 1	FB 3/307/2005	Sitzungsvorlage Anlage: Straßenplan
Ö 7	Widmung von Gemeindestraßen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0	FB 3/312/2005	Sitzungsvorlage
Ö 8	Jahresabschluss für das Geschäftsjahr 2004 a) Feststellung des Jahresabschlusses (Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung, Anhang) und des Lageberichtes 2004 b) Verwendung des Jahresergebnisses c) Entlastung des Werkleiters Beschluss: geändert beschlossen	FB 3/301/2005	Sitzungsvorlage
Ö 12	21. Änderungssatzung zur Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Lüdinghausen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 4, Enthaltungen: 2	FB 3/305/2005	Sitzungsvorlage
Ö 9	Wirtschaftsplan für das Geschäftsjahr 2005 hier: 1. Änderung Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0	FB 3/302/2005	Sitzungsvorlage
Ö 10	Wirtschaftsplan für das Geschäftsjahr 2006 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 2	FB 3/303/2005	Sitzungsvorlage
Ö 11	Betriebssatzung für das Abwasserwerk der Stadt Lüdinghausen hier: Änderung Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0	FB 3/304/2005	Sitzungsvorlage
Ö 13	Erlass einer Gebührensatzung zu der Satzung über die Umlegung des Unterhaltungsaufwandes der Stadt Lüdinghausen für fließende Gewässer für das Jahr 2006 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0	FB 3/281/2005	Sitzungsvorlage Anlage 1: Entwurf der Gebührensatzung zur Satzung über die Umlegung des Unterhaltungsaufwandes der Stadt Lüdinghausen für fließende Gewässer
Ö 14	Erlass einer Gebührensatzung zu der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0	FB 3/311/2005	Sitzungsvorlage Anlage: Satzungsentwurf
Ö 15	Erlass der 11. Änderungssatzung über die Reinigung öffentlicher Straßen, Wege und Plätze und die Erhebung von Reinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0	FB 3/310/2005	Sitzungsvorlage Anlage: Satzungsentwurf
Ö 16	Erlass einer Gebührensatzung zu der Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Lüdinghausen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 5, Enthaltungen: 0	FB 3/282/2005	Sitzungsvorlage Anlage: Entwurf der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Lüdinghausen
Ö 17	2. Änderung zur Gebührensatzung für die Friedhofseinrichtungen der Stadt Lüdinghausen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0	FB 2/070/2005	Sitzungsvorlage Anlage 1: Entwurf 2. Änderungssatzung Anlage 2: Gebührenkalkulation 2006
Ö 18	1. Änderungssatzung zur Vergnügungssteuersatzung der Stadt Lüdinghausen vom 20.12.2002 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0	FB 2/067/2005	Sitzungsvorlage HFA Sitzungsvorlage Rat Anlage 1: Entwurf 1. Änderungssatzung Anlage 2: Vergnügungssteuersatzung vom 20.12.2002
Ö 19	Einführung der Zweitwohnungssteuer in der Stadt Lüdinghausen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 3, Enthaltungen: 1	FB 2/066/2005	Sitzungsvorlage Zweitwohnungsteuersatzung
Ö 20	4. Änderung der Gebührensatzung für den Musikschulkreis Lüdinghausen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0	FB 4/042/2005	Sitzungsvorlage HFA Sitzungsvorlage Rat Anlage 1.1: Entwurf Gebührensatzung Anlage 1.2: Synopse Gebührenordnung Anlage 2: Synopse Anlage zur Gebührenordnung Anlage 3: Anlage zur Gebührensatzung ab 01.02.2006 Anlage 4: Anlage zur Gebührensatzung ab 01.02.2008 Anlage 5: Anlage zur Gebührensatzung ab 01.02.2010
Ö 21	Zustimmung zum Abschluss einer Vereinbarung zwischen der Stadt Lüdinghausen und den Kath. Kirchengemeinden St. Felizitas, St. Ludger und St. Dionysius betreffend die Finanzierung des Eigenanteils der Betriebskosten der kath. Kindertageseinrichtungenfür den Zeitraum ab 01. Januar 2006 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0	FB 4/047/2005	Sitzungsvorlage
Ö 22	Benennung eines Mitgliedes für den Verbandsausschuss des Wasser- und Bodenverbandes "Stever-Lippe Olfen" Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0	FB 1/072/2005	Sitzungsvorlage
Ö 6.1	B474n: Beteiligung im Rahmen zweier Bauleitplanverfahren der Stadt Olfen zur K9n - Tischvorlage - Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 5, Enthaltungen: 0	FB 3/316/2005	Sitzungsvorlage
Ö 23	Berichte Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 24	Anfragen Beschluss: Kenntnis genommen
Nicht öffentlicher Teil:
N 25	Grundstücksangelegenheiten
N 26	Berichte
N 27	Anfragen

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