SessionNet | Haupt- und Finanzausschuss - 13.12.2005

Sitzung

HFA/014/2005

Gremium

Haupt- und Finanzausschuss

Raum

im Ausschusszimmer der Burg Lüdinghausen, Amthaus 14, 59348 Lüdinghausen

Datum

13.12.2005

Zeit

17:00-18:45 Uhr

Sitzungseinladung

Niederschrift öffentlicher Teil

Anlage 1: Entwurf Straßenbenennung "Kastanienalle-West" und "Kastanienallee-Nordwest"

Anlage 2: Entwurf Straßenbenennung "Paterkamp-Süd"

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Bürgerantrag von Herrn Hermann Beckmann vom 23.11.2005 hier: Verbesserung der Verkehrssicherheit am Kreisverkehr Mühlenstr., Aschberger Str., Selmer Str., Werdener Str. durch die Anlage von Zebrastreifen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0	FB 3/300/2005	Sitzungsvorlage Anlage: Bürgerantrag Hermann Beckmann vom 23.11.2005
Ö 2	1. Änderungssatzung zur Vergnügungssteuersatzung der Stadt Lüdinghausen vom 20.12.2002 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0	FB 2/067/2005	Sitzungsvorlage HFA Sitzungsvorlage Rat Anlage 1: Entwurf 1. Änderungssatzung Anlage 2: Vergnügungssteuersatzung vom 20.12.2002
Ö 3	2. Änderung zur Gebührensatzung für die Friedhofseinrichtungen der Stadt Lüdinghausen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0	FB 2/061/2005	Sitzungsvorlage Anlage 2: Entwurf 2. Änderungssatzung Anlage 2: Gebührenkalkulation 2006
Ö 4	21. Änderungssatzung zur Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Lüdinghausen Beschluss: zurückgestellt	FB 3/299/2005	Sitzungsvorlage Anlage 2: Entwurf 21. Änderungssatzung Anlage 1: Gebührenkalkulation Stadtentwässerung 2006
Ö 5	Erlass der 11. Änderungssatzung über die Reinigung öffentlicher Straßen, Wege und Plätze und die Erhebung von Reinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0	FB 3/291/2005	Sitzungsvorlage Anlage 1: Gebührenbedarfsberechnung 2006 Anlage 2: Entwurf der 11.Änderungssatzung
Ö 6	Erlass einer Gebührensatzung zu der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0	FB 3/288/2005	Sitzungsvorlage Anlage 3: Entwurf Gebührensatzung Anlage 1: Gebührennachkalkulation 2004 Anlage 2: Gebührenkalkulation 2006
Ö 7	Erlass einer Gebührensatzung zu der Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Lüdinghausen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 2, Enthaltungen: 0	FB 3/260/2005	Sitzungsvorlage Anlage 3: Entwurf der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Lüdinghausen Anlage 1: Gebührennachkalkulation 2004 Anlage 2: Gebührenkalkulation Abfall 2006
Ö 8	Erlass einer Gebührensatzung zu der Satzung über die Umlegung des Unterhaltungsaufwandes der Stadt Lüdinghausen für fließende Gewässer für das Jahr 2006 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0	FB 3/280/2005	Sitzungsvorlage Anlage 2: Entwurf der Gebührensatzung Anlage 1: Gebührenkalkulation 2006
Ö 9	Straßenbenennung in den Bebauungsplangebieten "Kastanienallee-West" und "Kastanienallee-Nordwest" Beschluss: zurückgestellt	FB 3/259/2005	Sitzungsvorlage Anlage 1: Schreiben Heimatverein Seppenrade e. V. vom 24.10.2005 Anlage 2: Straßenplan
Ö 10	Straßenbenennung im Wohngebiet "Paterkamp-Südost" Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1	FB 3/265/2005	Sitzungsvorlage Anlage 1: Schreiben Heimatverein Lüdinghausen e. V. vom 24.10.2005 Anlage 2: Straßenplan
Ö 11	Widmung von Gemeindestraßen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0	FB 3/292/2005	Sitzungsvorlage Anlage: Lageplan
Ö 12	4. Änderung der Gebührensatzung für den Musikschulkreis Lüdinghausen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0	FB 4/042/2005	Sitzungsvorlage HFA Sitzungsvorlage Rat Anlage 1.1: Entwurf Gebührensatzung Anlage 1.2: Synopse Gebührenordnung Anlage 2: Synopse Anlage zur Gebührenordnung Anlage 3: Anlage zur Gebührensatzung ab 01.02.2006 Anlage 4: Anlage zur Gebührensatzung ab 01.02.2008 Anlage 5: Anlage zur Gebührensatzung ab 01.02.2010
Ö 13	Berichte Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 14	Anfragen
Nicht öffentlicher Teil:
N 15	Personalangelegenheit
N 16	Grundstücksangelegenheiten
N 17	Grundstücksangelegenheiten
N 18	Berichte
N 19	Anfragen

Informationen

4 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: