SessionNet | Haupt- und Finanzausschuss - 27.11.2012 - 18:00-19:05 Uhr

Sitzung

HFA/021/2012

Gremium

Haupt- und Finanzausschuss

Raum

im Ausschusszimmer der Burg Lüdinghausen, Amthaus 14, 59348 Lüdinghausen

Datum

27.11.2012

Zeit

18:00-19:05 Uhr

Sitzungseinladung

Niederschrift öffentlicher Teil

Anlage 1 zur Niederschrift

Anlage 2 zur Niederschrift

Anlage 3 zur Niederschrift

Anlage 4 zur Niederschrift

Anlage 5 zur Niederschrift

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Budgetierung Haushalt 2012, Zwischenbericht Sept. 2012 Beschluss: Kenntnis genommen	FB 2/487/2012	Sitzungsvorlage Budget-Zwischenbericht Sept. 2012
Ö 2	1. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Lüdinghausen 1. Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Lüdinghausen hier: Anpassung an die Reform der Gemeindeordnung Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0	FB 1/300/2012	Sitzungsvorlage Entwurf 1. Änderung Geschäftsordnung Entwurf 1. Änderung Hauptsatzung Gesetz zur Stärkung des kommunalen Ehrenamtes Schnellbrief Städte- und Gemeindebund NRW
Ö 3	Änderung der Beitragssatzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Kindern an der "Offenen Ganztagsschule" und der "Kurzen Gruppe" in der Primarstufe und der "Übermittagbetreuung" in der Sekundarstufe I der Schulen der Stadt Lüdinghausen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0	FB 4/312/2012	Sitzungsvorlage Beitragssatzung Eiternbeiträge OGS Kurze Gruppe Übermittagsbetr
Ö 4	Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung sowie Kalkulation der Straßenreinigungs- und Winterdienstgebühren für das Jahr 2013 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0	FB 3/692/2012	Sitzungsvorlage Entwurf der 18. Änderungssatzung zur Straßenreinigung- und Gebührensatzung Gebührenkalkulation 2013
Ö 5	Neufassung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für straßenbauliche Maßnahmen im Innenbereich Beschluss: zurückgestellt	FB 3/662/2012	Sitzungsvorlage Satzungsentwurf Synopse Anliegeranteile
Ö 6	Änderung der Abfallentsorgungssatzung und der Abfallgebührensatzung für das Jahr 2012 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0	FB 3/688/2012	Sitzungsvorlage Gebührensatzung Abfallentsorgung 2013 Kalkulation 2013
Ö 7	Neuerlass der Satzung über die Umlegung des Unterhaltungsaufwandes für fließende Gewässer sowie der hierzu erlassenen Gebührensatzung / Kalkulation der Wasseverbandsgebühren 2012 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0	FB 3/687/2012	Sitzungsvorlage Gebührensatzung WBV 2013 Kalkulation 2013 WBV
Ö 8	Festsetzung der Zahl der zu wählenden Vertreter für die Kommunalwahl 2014	FB 1/289/2012	Sitzungsvorlage Gesetz über die Zusammenlegung der allg. Kommunalwahlen mit den Europawahlen Satzung der Stadt Lüdinghausen über die Zahl der zu wählenden Vertreter ab der Kommunalwahl 1999
Ö 9	Bildung eines Unterausschusses zur Haushaltskonsolidierung -Antrag der UWG-Fraktion vom 13.11.2011 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 7, Enthaltungen: 1	FB 1/305/2012	Sitzungsvorlage Fraktionsantrag der UWG-Fraktion vom 13.11.2012
Ö 10	Berichte
Ö 11	Anfragen
Nicht öffentlicher Teil:
N 12	Berichte
N 13	Anfragen