SessionNet | Stadtrat - 17.12.2009

Sitzung

SR/002/2009

Gremium

Stadtrat

Raum

im Kapitelsaal der Burg Lüdinghausen, Amthaus 14, 59348 Lüdinghausen

Datum

17.12.2009

Zeit

17:00-19:20 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Einwohnerfragestunde	FB 1/221/2009	Sitzungsvorlage
Ö 2	Gültigkeit a) der Wahl der Vertretung und b) der Bürgermeisterwahl am 30.08.2009 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0	FB 1/219/2009	Sitzungsvorlage
Ö 3	Berufung der ständigen Mitglieder mit beratender Stimme in den Ausschuss für Bildung, Kultur und Soziales Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0	FB 1/220/2009	Sitzungsvorlage
Ö 4	Bestellung der Mitglieder des Umlegungsausschusses der Stadt Lüdinghausen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0	FB 2/298/2009	Sitzungsvorlage
Ö 5	Neubesetzung der Stelle des stellv. Geschäftsführers des Umlegungsausschusses der Stadt Lüdinghausen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0	FB 2/299/2009	Sitzungsvorlage
Ö 6	Aufnahme der Sparkasse Westmünsterland als Gesellschafterin in der REGIONALE 2016-Agentur GmbH/Änderung des Gesellschaftsvertrags Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0	Stb./030/2009	Sitzungsvorlage Anlage: Entwurf Gesellschaftsvertrag
Ö 7	Hauptsatzung der Stadt Lüdinghausen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 2, Enthaltungen: 15	FB 1/222/2009	Sitzungsvorlage Anlage: Entwurf Hauptsatzung
Ö 8	Geschäftsordnung des Rates und der Ausschüsse der Stadt Lüdinghausen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0	FB 1/223/2009	Sitzungsvorlage Anlage: Entwurf Geschäftsordnung
Ö 9	Änderung der Satzung für die Benutzung der Friedhofseinrichtungen aufgrund der Vereinbarkeit mit EU-Recht Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0	FB 2/306/2009	Sitzungsvorlage Anlge: Entwurf 1. Änderungssatzung
Ö 10	9. Änderungssatzung der Satzung über die Errichtung und Unterhaltung von Übergangsheimen und die Erhebung von Benutzungsgebühren Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0	FB 5/053/2009	Sitzungsvorlage HFA Anlage 1: Entwurf der Änderungssatzung Anlage 2: Berechnung des Gebührenbedarfs 2009 Anlage 3: Berechnung des Gebührenbedarfs 2010
Ö 11	Abfallentsorgung Erlass einer Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Lüdinghausen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 5, Enthaltungen: 1	FB 3/122/2009	Sitzungsvorlage
Ö 12	Wasserverbandsgebühren hier: Erlass einer Gebührensatzung zu der Satzung über die Umlegung des Unterhaltungsaufwandes der Stadt Lüdinghausen für fließende Gewässer für das Jahr 2010 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0	FB 3/123/2009	Sitzungsvorlage
Ö 13	Erlass der 15. Änderungssatzung zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0	FB 3/142/2009	Sitzungsvorlage Anlage: Entwurf 15. Änderungssatzung Straßenreinigung
Ö 14	Neuerlass der Entwässerungssatzung für die Stadt Lüdinghausen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0	FB 3/143/2009	Sitzungsvorlage Anlage 1: Synopse Entwässerungssatzung Anlage 2: Entwurf Entwässerungssatzung
Ö 15	Betriebssatzung für das Abwasserwerk der Stadt Lüdinghausen hier: Änderung Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0	FB 3/148/2009	Sitzungsvorlage Anlage 1: Synopse Betriebssatzung Anlage 2: Entwurf Betriebssatzung
Ö 16	Wirtschaftsplan für das Geschäftsjahr 2009 hier: 1. Änderung Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 6, Enthaltungen: 6	FB 3/149/2009	Sitzungsvorlage Anlage 1: Übersicht Anlage 2: Entwurf 1. Änderung Wirtschaftsplan 2009
Ö 17	Satzung der Stadt Lüdinghausen über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen und Abwassergebühren hier: Neuerlass Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 12, Enthaltungen: 0	FB 3/150/2009	Sitzungsvorlage Anlage 1: Gebührenkalkulation Klärschlammentsorgung 2010 Anlage 2: Gebührenkalkulation Stadtentwässerung 2010 Anlage 3: Synopse Abwassergebührensatzung Analge 4: Entwurf Abwassergebührensatzung
Ö 18	Wirtschaftsplan für das Geschäftsjahr 2010 Beschluss: ungeändert beschlossen	FB 3/151/2009	Sitzungsvorlage Anlage 1: Übersicht Anlage 2: Entwurf Wirtschaftsplan 2010
Ö 19	Bebauungsplan "Reckelsumer Straße", 2. Änderung Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0	FB 3/144/2009	Sitzungsvorlage
Ö 20	Bebauungsplan Münstergasse, 1. Änderung Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 16, Enthaltungen: 1, Befangen: 1	FB 3/145/2009	Sitzungsvorlage
Ö 21	4. Änderung FNP im Bereich Ferienhaussiedlung Emkum Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0	FB 3/146/2009	Sitzungsvorlage
Ö 22	Bebauungsplan "Tüllinghoff-Südost" Beschluss: ungeändert beschlossen	FB 3/147/2009	Sitzungsvorlage
Ö 23	Städt. Zuschuss an den Verein zur Förderung der Offenen Jugendarbeit Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0	FB 4/177/2009	Sitzungsvorlage Anlage: Antrag des Vereins v. 19.11.09
Ö 24	Bestimmung der Stadt Lüdinghausen zur Mittleren kreisangehörigen Stadt Beschluss: geändert beschlossen	FB 1/224/2009	Sitzungsvorlage
Ö 25	Mitgliedschaft der Stadt Lüdinghausen im Bundesfachverband Öffentliche Bäder e.V., Essen hier: Antrag der Fraktion der UWG vom 02.12.2009 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 6, Enthaltungen: 5	FB 2/302/2009	Sitzungsvorlage Anlage: Antrag UWG-Fraktion v. 02.12.09
Ö 26	Berichte
Ö 27	Anfragen Beschluss: Kenntnis genommen

Informationen

12 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr