SessionNet | Haupt- und Finanzausschuss - 20.11.2008 - 17:00-20:10 Uhr

Sitzung

HFA/048/2008

Gremium

Haupt- und Finanzausschuss

Raum

im Ausschusszimmer der Burg Lüdinghausen, Amthaus 14, 59348 Lüdinghausen

Datum

20.11.2008

Zeit

17:00-20:10 Uhr

Sitzungseinladung

Niederschrift öffentlicher Teil

Anlage 1 zur Niederschrift (TOP 2): Präsentation Masterplan Breitband 3N

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Abwassergebühren hier: Schreiben der Initiatoren des Bürgerantrags gegen die Abwassergebühren 2007 vom 03.11.2008 Beschluss: Kenntnis genommen	FB 3/869/2008	Sitzungsvorlage Anlage 1: Bürgerantrag v. 03.11.08 Anlage 2: Antrag SPD-Fraktion v. 06.11.08 Anlage 3: Stellungnahme RA Dr. Grünewald v. 06.11.08
Ö 2	Masterplan Breitband 3N - Breitbandversorgung im Kreis Coesfeld Beschluss: Kenntnis genommen	FB 3/866/2008	Sitzungsvorlage Anlage 1: Vereinbarung zur Kooperation beim Aufbau einer schnellen Glasfaser-Infrastruktur (Entwurf) Anlage 2: Konzessions- und Erwerbsvertrag über Glasfasernetze (Mustervertrag) Anlage 3: Mustervertrag über Verkauf einer Rohrtrasse Anlage 4: Mustervertrag über Ausbau und Verkauf/Vermietung eines Glasfasernetzes Anlage 5: Berechnungsbeispiel
Ö 3	Entwicklung eines Sporthallenkonzeptes Beschluss des Ausschusses für Jugend, Sport und Freizeit vom 24.04.2008 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0	FB 4/151/2008	Sitzungsvorlage Anlage: Entwurf Sporthallenkonzept
Ö 4	Verkauf der Anteile an der Regionalverkehr Münsterland GmbH (RVM) hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 04.11.2008 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 2, Enthaltungen: 1	FB 2/236/2008	Sitzungsvorlage Anlage: Antrag SPD-Fraktion v. 04.11.08
Ö 5	Friedhofseinrichtungen der Stadt Lüdinghausen a) Neufassung der Friedhofssatzung b) Gebührensatzung für die Friedhofseinrichtungen der Stadt Lüdinghausen Beschluss: ungeändert beschlossen	FB 2/235/2008	Sitzungsvorlage Anlage 1: Gegenüberstellung aktuelle Satzung u. Entwurf neue Satzung Anlage 2: Enwurf 5. Änderungssatzung Gebührensatzung Anlage 3: Gebührenkalkulation 2009
Ö 6	8. Änderungssatzung der Satzung über die Errichtung und Unterhaltung von Übergangsheimen und die Erhebung von Benutzungsgebühren Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0	FB 5/044/2008	Sitzungsvorlage HFA Sitzungsvorlage Rat Anlage 1: Berechnung des Gebührenbedarfs 2008 Anlage 2: Berechnung des Gebührenbedarfs 2009 Anlage 3: Entwurf 8. Änderungssatzung
Ö 7	Wasserverbandsgebühren hier: Erlass einer Gebührensatzung zu der Satzung über die Umlegung des Unterhaltungsaufwandes der Stadt Lüdinghausen für fließende Gewässer für das Jahr 2008 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0	FB 3/865/2008	Sitzungsvorlage Anlage 1: Gebührenkalkulation 2009 Anlage 2: Satzungsentwurf
Ö 8	Erlass der 14. Änderungssatzung über die Reinigung öffentlicher Straßen, Wege und Plätze Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0	FB 3/868/2008	Sitzungsvorlage Anlage 1: Gebührenbedarfsberechnung 2009 Anlage 2: Nachkalkulation2003-2007 Anlage 3: Entwurf 14. Änderungssatzung
Ö 9	1. Änderung der Satzung für die Durchführung von Bürgerentscheiden Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0	FB 1/153/2008	Sitzungsvorlage Anlage 1: Mustersatzung des StGB für die Durchführung von Bürgerentscheiden Anlage 2: Entwurf 1. Änderungssatzung
Ö 10	Ausschreibung der Stelle "Fachbereichsleitung Bau- und Verkehrsangelegenheiten" Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0	FB 1/155/2008	Personalvorlage Anlage: Entwurf Stellenausschreibung
Ö 11	Berichte Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 11.1	Ersatzbeschaffung eines Einsatzleitwagens (ELW) für die Freiwillige Feuerwehr, hier: Nationale öffentliche Ausschreibung durch die jeweilige Kommune Beschluss: Kenntnis genommen	FB 4/152/2008	Mitteilungsvorlage
Ö 12	Anfragen Beschluss: Kenntnis genommen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:05 Uhr
N 13	Berichte
N 14	Anfragen