SessionNet | Haupt- und Finanzausschuss - 02.12.2004 - 17:00-18:20 Uhr

Sitzung

HFA/007/2004

Gremium

Haupt- und Finanzausschuss

Raum

im Ausschusszimmer der Burg Lüdinghausen, Amthaus 14, 59348 Lüdinghausen

Datum

02.12.2004

Zeit

17:00-18:20 Uhr

Sitzungseinladung

Niederschrift öffentlicher Teil

Anlage 1: Sitzungsplan 2. Halbjahr 2004 (Stand: 02.12.04)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Bürgerantrag hier: Änderung der streckenbezogenen Geschwindigkeitsreduzierung auf 30 km/h auf der Stadtfeldstr. im Bereich zwischen Steverbrücke und Hermann-Stehr-Str. Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	FB 3/076/2004	Sitzungsvorlage Anlage: Bürgerantrag
Ö 2	Einigungsstelle nach § 67 Landespersonalvertretungsgesetz NRW Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	FB 1/043/2004	Sitzungsvorlage HFA Sitzungsvorlage Rat
Ö 3	Erlass der 9. Änderungssatzung über die Reinigung öffentlicher Straßen, Wege und Plätze und die Erhebung von Reinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0	FB 3/077/2004	Sitzungsvorlage Anlage 1: Gebührenbedarfsberechnung Straßenreinigung 2005 Anlage 2: Entwurf der 9. Änderungssatzung zur Straßenreinigungs- u. Gebührensatzung
Ö 4	Erlass der 2. Änderungssatzung über die Abfallentsorgung der Stadt Lüdinghausen Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	FB 3/082/2004	Sitzungsvorlage Anlage: Entwurf der 2. Änderungssatzung
Ö 5	Erlass einer Gebührensatzung zu der Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Lüdinghausen Beschluss: zurückgestellt	FB 3/081/2004	Sitzungsvorlage
Ö 5.1	Erlass einer Gebührensatzung zu der Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Lüdinghausen - Ergänzung - Beschluss: zurückgestellt	FB 3/081/2004/1	Sitzungsvorlage Anlage 3: Entwurf der Gebührensatzung Anlage 1: Gebührennachkalkulation 2003 Anlage 2: Berechnung Abfallgebühren 2005
Ö 6	Erlass einer Gebührensatzung zu der Satzung über die Umlegung des Unterhaltungsaufwandes der Stadt Lüdinghausen für fließende Gewässer für das Jahr 2005 Beschluss: zurückgestellt	FB 3/078/2004	Sitzungsvorlage Anlage 2: Entwurf der Gebührensatzung 2005 Anlage 1: Gebührenkalkulation 2005 (Abrechnung) Anlage 1: Gebührenkalkulation 2005 (Deckblatt) Anlage 1: Gebührenkalkulation 2005 (Gebührenkalkulation)
Ö 7	Erlass einer Gebührensatzung zu der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	FB 3/080/2004	Sitzungsvorlage Anlage 3: Entwurf Gebührensatzung Anlage 1: Klärschlammentsorgung Gebühren 2003 - Nachkalkulation Anlage 2: Klärschlammentsorgung Gebühren 2005
Ö 8	20. Änderungssatzung zur Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Lüdinghausen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 3, Enthaltungen: 3, Befangen: 0	FB 3/079/2004	Sitzungsvorlage Anlage 2: Entwurf der 20. Änderungssatzung Anlage 1: Gebührenkalkulation 2005 für Stadtentwässerung
Ö 9	1. Änderung zur Gebührensatzung für die Friedhofseinrichtungen der Stadt Lüdinghausen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	FB 2/015/2004	Sitzungsvorlage Anlage 1: Entwurf der 1. Änderung der Gebührensatzung für die Friedhofseinrichtungen Anlage 2: Berechung der Bestattungsgebühren 2005
Ö 10	Stadtprofil 2010 hier: Sachstandsbericht zu den Aussagen und Zielen des Stadtentwicklungskonzeptes Lüdinghausen Beschluss: Kenntnis genommen	FB 3/049/2004	Sitzungsvorlage
Ö 11	Berichte
Ö 12	Anfragen
Nicht öffentlicher Teil:
N 13	Berichte
N 14	Anfragen