SessionNet | Haupt- und Finanzausschuss - 13.12.2007 - 17:00-18:10 Uhr

Sitzung

HFA/041/2007

Gremium

Haupt- und Finanzausschuss

Raum

im Ausschusszimmer der Burg Lüdinghausen, Amthaus 14, 59348 Lüdinghausen

Datum

13.12.2007

Zeit

17:00-18:10 Uhr

Sitzungseinladung

Erweiterung der Tagesordnung

Niederschrift öffentlicher Teil

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Vorstellung der Bischoff Stahl und Edelstahl Guss GmbH Beschluss: zurückgestellt	Stb./020/2007	Sitzungsvorlage
Ö 2	3. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Lüdinghausen 3. Änderung der Zuständigkeitsordnung des Rates der Stadt Lüdinghausen hier: Anpassung an die Reform der Gemeindeordnung Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1	FB 1/133/2007	Sitzungsvorlage HFA Sitzungsvorlage Rat Anlage 1: Entwurf 3. Änderung Hauptsatzung Anlage 2: Entwurf 3. Änderung Zuständigkeitsordnung
Ö 3	Neufassung der Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Lüdinghausen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0	FB 1/112/2007	Sitzungsvorlage HFA Sitzungsvorlage Rat Anlage 1: Entwurf Verwaltungsgebührensatzung Anlage 2: Vergleich Gebührentarif Anlage 3: Übersicht zur Gebührenkalkulation
Ö 4	Erlass einer Gebührensatzung zu der Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Lüdinghausen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 2, Enthaltungen: 0	FB 3/703/2007	Sitzungsvorlage Anlage 1: Entwurf Gebührensatzung Anlage 2: Gebührenkalkulation 2008 Anlage 3: Gebührennachkalkulation 2006
Ö 5	Wasserverbandsgebühren hier: Erlass einer Gebührensatzung zu der Satzung über die Umlegung des Unterhaltungsaufwandes der Stadt Lüdinghausen für fließende Gewässer für das Jahr 2008 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0	FB 3/705/2007	Sitzungsvorlage Anlage 1: Gebührenkalkulation 2008 Anlage 2: Entwurf Gebührensatzung
Ö 6	Erlass der 13. Änderungssatzung über die Reinigung öffentlicher Straßen, Wege und Plätze Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0	FB 3/723/2007	Sitzungsvorlage Anlage 1: Gebührenbedarfsberechnung 2008 Anlage 3: Entwurf Straßenreinigung- und Gebührensatzung Anlage 2: Nachkalkulation Straßenreinigung bis 2006
Ö 6.1	7. Änderungssatzung der Satzung über die Errichtung und Unterhaltung von Übergangsheimen und die Erhebung von Benutzungsgebühren Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0	FB 5/036/2007	Sitzungsvorlage HFA Sitzungsvorlage Rat Anlage 1: Berechnung des Gebührenbedarfs 2008 Anlage 2: Entwurf der 7. Änderungssatzung
Ö 7	Produkte im NKF-Haushalt Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0	FB 2/195/2007	Sitzungsvorlage
Ö 8	Berichte Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 9	Anfragen Beschluss: Kenntnis genommen