SessionNet | Haupt- und Finanzausschuss - 14.12.2006 - 17:00-18:15 Uhr

Sitzung

HFA/029/2006

Gremium

Haupt- und Finanzausschuss

Raum

im Ausschusszimmer der Burg Lüdinghausen, Amthaus 14, 59348 Lüdinghausen

Datum

14.12.2006

Zeit

17:00-18:15 Uhr

Sitzungseinladung

Niederschrift öffentlicher Teil

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Aufnahme der VR-Bank Westmünderland e.G. als Gesellschafterin der Wirtschaftsförderungsgesellschaft für den Kreis Coesfeld mbH / Änderung des Gesellschaftsvertrages Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0	FB 2/140/2006	Sitzungsvorlage Anlage 1: Entwurf eines neuen Gesellschaftsvertrages Anlage 2: Hinweise zu den einzelnen Änderungen
Ö 2	2. Änderung der Vergnügungssteuersatzung vom 20.12.2002 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0	FB 2/135/2006	Sitzungsvorlage Anlage 1: Entwurf der 2. Änderungssatzung Anlage 2: Vergnügungssteuersatzung
Ö 3	3. Änderung der Hundesteuersatzung Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0	FB 2/129/2006	Sitzungsvorlage Entwurf der 3. Änderungssatzung
Ö 4	3. Änderung zur Gebührensatzung für die Friedhofseinrichtungen der Stadt Lüdinghausen Beschluss: zurückgestellt	FB 2/137/2006	Sitzungsvorlage Anlage 1: Entwurf der Gebührensatzung in der 3. Änderung Anlage 2: Gebührenberechnung Friedhof 2007
Ö 5	Erlass der 12. Änderungssatzung über die Reinigung öffentlicher Straßen, Wege und Plätze Beschluss: zurückgestellt	FB 3/505/2006	Sitzungsvorlage Anlage 2: Entwurf der 12. Änderungssatzung Anlage 1: Gebührenbedarfsberechnung
Ö 6	Erlass einer Gebührensatzung zu der Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Lüdinghausen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 2, Enthaltungen: 0	FB 3/518/2006	Sitzungsvorlage Anlage 3: Entwurf Gebührensatzung Anlage 1: Gebührennachkalkulation 2005 Anlage 2: Gebührenkalkulation Abfall 2007
Ö 7	Wasserverbandsgebühren hier: Erlass einer Gebührensatzung zu der Satzung über die Umlegung des Unterhaltungsaufwandes der Stadt Lüdinghausen für fließende Gewässer für das Jahr 2007 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0	FB 3/519/2006	Sitzungsvorlage Anlage 2: Entwurf der Gebührensatzung Anlage 1: Gebührenkalkulation 2007
Ö 8	Widmung von Gemeindestraßen hier: Zweiter und dritter Bauabschnitt der Königsberger Straße Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0	FB 3/492/2006	Sitzungsvorlage Anlage: Lageplan
Ö 9	Widmung von Gemeindestraßen hier: Baumeisterweg u. a. Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0	FB 3/529/2006	Sitzungsvorlage Anlage: Lagepläne
Ö 10	Berichte
Ö 11	Anfragen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:40 Uhr
N 12	Grundstücksangelegenheiten
N 13	Grundstücksangelegenheiten
N 14	Berichte
N 15	Anfragen