SessionNet | Stadtrat - 18.12.2018

Sitzung

SR/046/2018

Gremium

Stadtrat

Raum

Lüdinghausen, den Kapitelsaal der Burg Lüdinghausen, Amthaus 14, 59348 Lüdinghausen

Datum

18.12.2018

Zeit

17:00-18:15 Uhr

Einladung Rat

Niederschrift öffentlicher Teil

Anlage 1 - Haushaltsrede

Anlage 2 - Mitteilungsvorlage Bereitstellung von Zeitschriften und sonstiger Literatur

Sitzungsvorlage

Alle Anlagen zum TOP

Anlage 1 - ÖRV Erweiterung final

Anlage 2 - OErV gegenüberstellung

FB 1/519/2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

Sitzungsvorlage

FB 1/520/2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

Sitzungsvorlage

FB 4/690/2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

Sitzungsvorlage

Anlage 1 - Richtlinie zur Förderung der Jugendarbeit ab 01.01.19

Anlage 2 - Richtlinie zur Musikförderung ab 01.01.19

Anlage 3 - Richtlinie zur Förderung des Sports ab 01.01.19

Alle Anlagen zum TOP

FB 4/685/2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

Sitzungsvorlage

Alle Anlagen zum TOP

Anlage 1 Gebührenbedarsberechnung FwSatzung

FB 4/686/2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

Sitzungsvorlage

Alle Anlagen zum TOP

Anlage 1 - Übersicht Gesamtberechnung Nutzungsgebühren

Anlage 2 - Zusammensetzung Personalkosten

Anlage 3 - Zusammensetzung Betriebs- und Nebenkosten sowie Abschr. und Zinsen

Anlage 4 - Nutzflächen sowie Belegungszahlen der Unterkünfte

Anlage 5 - Entwurf des Satzungstextes

Anlage 6 - Hausordnung Unterkünfte

FB 4/688/2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

Sitzungsvorlage

FB 4/687/2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

Sitzungsvorlage

Alle Anlagen zum TOP

Anlage zum Bürgerantrag vom 13.08.2018

Bürgerantrag vom 13.08.2018

FB 3/933/2018

Beschluss: zurückgestellt

Sitzungsvorlage

FB 3/935/2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

Sitzungsvorlage

FB 3/934/2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

Sitzungsvorlage

FB 3/934/2018/1

Beschluss: ungeändert beschlossen

Sitzungsvorlage

Anschreiben Antragsteller 20.11.2018

FB 3/936/2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

Sitzungsvorlage

Entwurf Wirtschaftsplan für das Geschäftsjahr 2019

FB 3/909/2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

Sitzungsvorlage

Lagepläne Höckenkamp Nord

FB 3/931/2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

Sitzungsvorlage

Ludgerplatz

FB 3/932/2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

Sitzungsvorlage

Alle Anlagen zum TOP

Anlage 1 - Kalkulation Klärschlammentsorgung 2019

Anlage 2 - Kalkulation Abwassergebühren 2019

Anlage 3 - Entwurf der Satzung der Stadt Lüdinghausen über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen und Abwassergebühren

FB 3/908/2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

Sitzungsvorlage

24. Änderungssatzung Straßenreinigung 2018

Alle Anlagen zum TOP

Kalkulation 2019

FB 3/930/2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

Sitzungsvorlage

Alle Anlagen zum TOP

Gebührenkalkulation Abfall 2019

Gebührensatzung Abfallentsorgung 2019 Entwurf

FB 3/927/2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

Sitzungsvorlage

Entwurf der 5. Änderung Friedhofssatzung Stadt Lüdinghausen

FB 3/937/2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

Sitzungsvorlage

Alle Anlagen zum TOP

Anlage 1 - Gebührenkalkulation 2019

Anlage 2 - Entwurf der 14. Änderung der Friedhofsgebührensatzung 2019

Anlage 3 - Lageplan UGG FH LH C2

FB 3/928/2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Sitzungsvorlage

D II/101/2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

Sitzungsvorlage

FB 2/866/2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

Sitzungsvorlage

FB 2/867/2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

Sitzungsvorlage

FB 2/869/2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

Informationen

4 Dokumente

Ö 1 VO4 Dok.TexteInterkommunale Zusammenarbeit - Neufassung der "Öffentlich-rechtlichen Vereinbarung (ÖrV) über die gemeinsame Inanspruchnahme der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung citeq der Stadt Münster"

Ö 2 VO1 Dok.TexteBenennung von Mitgliedern für den Verbandsausschuss des Wasser- und Bodenverbandes "Stever-Lüdinghausen"

Ö 3 VO1 Dok.TexteSchulsozialarbeit an Lüdinghauser Schulen

Ö 4 VO5 Dok.TexteÄnderung der Richtlinien zur Förderung der Jugendarbeit in Gruppen und Vereinen, der Richtlinien zur Förderung von Musikvereinen sowie der Sportförderungsrichtlinien

Ö 5 VO3 Dok.TexteÄnderung der Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Entgelten in der Stadt Lüdinghausen bei Einsätzen der Feuerwehr (Feuerwehrsatzung)

Ö 6 VO8 Dok.TexteBenutzungs- und Gebührensatzung der Stadt Lüdinghausen für Unterkünfte für Flüchtlinge und Obdachlose

Ö 7 VO1 Dok.TexteÄnderung der Satzung von Gebühren für die Durchführung der Brandverhütungsschau in der Stadt Lüdinghausen

Ö 8 VO4 Dok.TexteBebauungsplan Tüllinghofer Straße / Am Feldbrand

Ö 9 VO1 Dok.TexteBPlan "Kastanienallee-Nordwest, 2. Änderung

Ö 10 VO1 Dok.Bebaungsplan Leversumer Straße "Südwest"

Ö 10.1 VO1 Dok.TexteBebaungsplan Leversumer Straße "Südwest" - ergänzende Tischvorlage -

Ö 11 VO2 Dok.TexteAußenbereichssatzung gem. § 35 Abs. 6 BauGB im Bereich Ondrup

Ö 12 VO2 Dok.TexteWirtschaftsplan des Abwasserwerkes der Stadt Lüdinghausen für das Geschäftsjahr 2019

Ö 13 VO2 Dok.TexteWidmung von Gemeindestraßen hier: Anliegerstraßen im WohngebietHöckenkamp Nord

Ö 14 VO2 Dok.TexteWidmung von Gemeindestraßen hier: Ludgerplatz an der St. Felizitas Kirche

Ö 15 VO5 Dok.TexteSatzung der Stadt Lüdinghausen über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen und Abwassergebühren hier: Neuerlass

Ö 16 VO4 Dok.TexteÄnderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung sowie Kalkulation der Straßenreinigungs- und Winterdienstgebühr für das Jahr 2019

Ö 17 VO4 Dok.TexteÄnderung der Abfallgebührensatzung für das Jahr 2019

Ö 18 VO2 Dok.Texte5. Änderung der Satzung für die Benutzung der Friedhofseinrichtungen der Stadt Lüdinghausen vom 18.12.2008

Ö 19 VO5 Dok.TexteÄnderung der Gebührensatzung für die Friedhofseinrichtungen der Stadt Lüdinghausen / Gebührenkalkulation für das Jahr 2019

Ö 20 VO4 Dok.TexteSatzung der Stadt Lüdinghausen zur Umlage der Kosten der Gewässerunterhaltung gemäß § 64 LWG NRW für das Jahr 2019

Ö 21 VO1 Dok.TexteKapitaleinlage an die Badgesellschaft Lüdinghausen mbH

Ö 22 VO1 Dok.TexteJahresabschluss der Stadt Lüdinghausen für das Haushaltsjahr 2017

Ö 23 VO1 Dok.TexteGesamtabschluss der Stadt Lüdinghausen für das Haushaltsjahr 2017

Ö 24 VO1 Dok.TexteEntwurf Produkthaushalt 2019, Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung mit Anlagen

Ö 25 TexteBerichte

Ö 26 TexteAnfragen

N 27 Erschließung des Gewerbegebietes Tetekum-Buschkämpe

N 27.1 Erschließung des Gewerbegebietes Tetekum-Buschkämpe - ergänzende Sitzungsvorlage -

N 28 Berichte

N 28.1 ZWAR-Netzwerk

N 29 Anfragen