SessionNet | Stadtrat - 18.12.2018

Sitzung

SR/046/2018

Gremium

Stadtrat

Raum

Lüdinghausen, den Kapitelsaal der Burg Lüdinghausen, Amthaus 14, 59348 Lüdinghausen

Datum

18.12.2018

Zeit

17:00-18:15 Uhr

Einladung Rat

Niederschrift öffentlicher Teil

Anlage 1 - Haushaltsrede

Anlage 2 - Mitteilungsvorlage Bereitstellung von Zeitschriften und sonstiger Literatur

Ö 1	Interkommunale Zusammenarbeit - Neufassung der "Öffentlich-rechtlichen Vereinbarung (ÖrV) über die gemeinsame Inanspruchnahme der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung citeq der Stadt Münster" Beschluss: ungeändert beschlossen	FB 1/519/2018	Sitzungsvorlage Alle Anlagen zum TOP Anlage 1 - ÖRV Erweiterung final Anlage 2 - OErV gegenüberstellung
Ö 2	Benennung von Mitgliedern für den Verbandsausschuss des Wasser- und Bodenverbandes "Stever-Lüdinghausen" Beschluss: ungeändert beschlossen	FB 1/520/2018	Sitzungsvorlage
Ö 3	Schulsozialarbeit an Lüdinghauser Schulen Beschluss: ungeändert beschlossen	FB 4/690/2018	Sitzungsvorlage
Ö 4	Änderung der Richtlinien zur Förderung der Jugendarbeit in Gruppen und Vereinen, der Richtlinien zur Förderung von Musikvereinen sowie der Sportförderungsrichtlinien Beschluss: ungeändert beschlossen	FB 4/685/2018	Sitzungsvorlage Anlage 1 - Richtlinie zur Förderung der Jugendarbeit ab 01.01.19 Anlage 2 - Richtlinie zur Musikförderung ab 01.01.19 Anlage 3 - Richtlinie zur Förderung des Sports ab 01.01.19 Alle Anlagen zum TOP
Ö 5	Änderung der Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Entgelten in der Stadt Lüdinghausen bei Einsätzen der Feuerwehr (Feuerwehrsatzung) Beschluss: ungeändert beschlossen	FB 4/686/2018	Sitzungsvorlage Alle Anlagen zum TOP Anlage 1 Gebührenbedarsberechnung FwSatzung
Ö 6	Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadt Lüdinghausen für Unterkünfte für Flüchtlinge und Obdachlose Beschluss: ungeändert beschlossen	FB 4/688/2018	Sitzungsvorlage Alle Anlagen zum TOP Anlage 1 - Übersicht Gesamtberechnung Nutzungsgebühren Anlage 2 - Zusammensetzung Personalkosten Anlage 3 - Zusammensetzung Betriebs- und Nebenkosten sowie Abschr. und Zinsen Anlage 4 - Nutzflächen sowie Belegungszahlen der Unterkünfte Anlage 5 - Entwurf des Satzungstextes Anlage 6 - Hausordnung Unterkünfte
Ö 7	Änderung der Satzung von Gebühren für die Durchführung der Brandverhütungsschau in der Stadt Lüdinghausen Beschluss: ungeändert beschlossen	FB 4/687/2018	Sitzungsvorlage
Ö 8	Bebauungsplan Tüllinghofer Straße / Am Feldbrand Beschluss: zurückgestellt	FB 3/933/2018	Sitzungsvorlage Alle Anlagen zum TOP Anlage zum Bürgerantrag vom 13.08.2018 Bürgerantrag vom 13.08.2018
Ö 9	BPlan "Kastanienallee-Nordwest, 2. Änderung Beschluss: ungeändert beschlossen	FB 3/935/2018	Sitzungsvorlage
Ö 10	Bebaungsplan Leversumer Straße "Südwest" Beschluss: ungeändert beschlossen	FB 3/934/2018	Sitzungsvorlage
Ö 10.1	Bebaungsplan Leversumer Straße "Südwest" - ergänzende Tischvorlage - Beschluss: ungeändert beschlossen	FB 3/934/2018/1	Sitzungsvorlage
Ö 11	Außenbereichssatzung gem. § 35 Abs. 6 BauGB im Bereich Ondrup Beschluss: ungeändert beschlossen	FB 3/936/2018	Sitzungsvorlage Anschreiben Antragsteller 20.11.2018
Ö 12	Wirtschaftsplan des Abwasserwerkes der Stadt Lüdinghausen für das Geschäftsjahr 2019 Beschluss: ungeändert beschlossen	FB 3/909/2018	Sitzungsvorlage Entwurf Wirtschaftsplan für das Geschäftsjahr 2019
Ö 13	Widmung von Gemeindestraßen hier: Anliegerstraßen im WohngebietHöckenkamp Nord Beschluss: ungeändert beschlossen	FB 3/931/2018	Sitzungsvorlage Lagepläne Höckenkamp Nord
Ö 14	Widmung von Gemeindestraßen hier: Ludgerplatz an der St. Felizitas Kirche Beschluss: ungeändert beschlossen	FB 3/932/2018	Sitzungsvorlage Ludgerplatz
Ö 15	Satzung der Stadt Lüdinghausen über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen und Abwassergebühren hier: Neuerlass Beschluss: ungeändert beschlossen	FB 3/908/2018	Sitzungsvorlage Alle Anlagen zum TOP Anlage 1 - Kalkulation Klärschlammentsorgung 2019 Anlage 2 - Kalkulation Abwassergebühren 2019 Anlage 3 - Entwurf der Satzung der Stadt Lüdinghausen über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen und Abwassergebühren
Ö 16	Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung sowie Kalkulation der Straßenreinigungs- und Winterdienstgebühr für das Jahr 2019 Beschluss: ungeändert beschlossen	FB 3/930/2018	Sitzungsvorlage 24. Änderungssatzung Straßenreinigung 2018 Alle Anlagen zum TOP Kalkulation 2019
Ö 17	Änderung der Abfallgebührensatzung für das Jahr 2019 Beschluss: ungeändert beschlossen	FB 3/927/2018	Sitzungsvorlage Alle Anlagen zum TOP Gebührenkalkulation Abfall 2019 Gebührensatzung Abfallentsorgung 2019 Entwurf
Ö 18	5. Änderung der Satzung für die Benutzung der Friedhofseinrichtungen der Stadt Lüdinghausen vom 18.12.2008 Beschluss: ungeändert beschlossen	FB 3/937/2018	Sitzungsvorlage Entwurf der 5. Änderung Friedhofssatzung Stadt Lüdinghausen
Ö 19	Änderung der Gebührensatzung für die Friedhofseinrichtungen der Stadt Lüdinghausen / Gebührenkalkulation für das Jahr 2019 Beschluss: ungeändert beschlossen	FB 3/928/2018	Sitzungsvorlage Alle Anlagen zum TOP Anlage 1 - Gebührenkalkulation 2019 Anlage 2 - Entwurf der 14. Änderung der Friedhofsgebührensatzung 2019 Anlage 3 - Lageplan UGG FH LH C2
Ö 20	Satzung der Stadt Lüdinghausen zur Umlage der Kosten der Gewässerunterhaltung gemäß § 64 LWG NRW für das Jahr 2019 Beschluss: ungeändert beschlossen	FB 3/929/2018	Sitzungsvorlage Alle Anlagen zum TOP GBH WBV 2019 WBV Satzung 2019
Ö 21	Kapitaleinlage an die Badgesellschaft Lüdinghausen mbH Beschluss: ungeändert beschlossen	D II/101/2018	Sitzungsvorlage
Ö 22	Jahresabschluss der Stadt Lüdinghausen für das Haushaltsjahr 2017 Beschluss: ungeändert beschlossen	FB 2/866/2018	Sitzungsvorlage
Ö 23	Gesamtabschluss der Stadt Lüdinghausen für das Haushaltsjahr 2017 Beschluss: ungeändert beschlossen	FB 2/867/2018	Sitzungsvorlage
Ö 24	Entwurf Produkthaushalt 2019, Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung mit Anlagen Beschluss: ungeändert beschlossen	FB 2/869/2018	Sitzungsvorlage
Ö 25	Berichte
Ö 26	Anfragen
N 27	Erschließung des Gewerbegebietes Tetekum-Buschkämpe
N 27.1	Erschließung des Gewerbegebietes Tetekum-Buschkämpe - ergänzende Sitzungsvorlage -
N 28	Berichte
N 28.1	ZWAR-Netzwerk
N 29	Anfragen

Informationen

4 Dokumente