SessionNet | Stadtrat - 15.12.2022

Sitzung

SR/011/2022

Gremium

Stadtrat

Raum

Aula des Gymnasiums Canisianum, Disselhook 6, 59348 Lüdinghausen

Datum

15.12.2022

Zeit

17:00-18:15 Uhr

Sitzungseinladung

Niederschrift öffentlicher Teil

Anlage 1 zur Niederschrift HH-Rede Bürgermeister

Anlage 2 zur Niederschrift HH-Rede Kämmerer

Anlage 3 zur Niederschrift

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Einwohnerfragestunde Beschluss: Kenntnis genommen	Stb./220/2022	Sitzungsvorlage
Ö 2	Fortführung der sozialintegrativen Begegnungsstätte in den Räumen der Sekundarschule Lüdinghausen Beschluss: ungeändert beschlossen	FB 4/936/2022	Sitzungsvorlage
Ö 3	Bebauungsplan "Gewerbegebiet Ascheberger Straße", 2. Änderung hier: Empfehlung Aufstellungsbeschluss und Beschluss Offenlage Beschluss: ungeändert beschlossen	FB 3/651/2022	Sitzungsvorlage Schreiben Antragsteller 26.09.2022 Entwurf BPL 2. Aend GE Ascheberger Str Entwurf BGR 2. Aend GE Ascheberger Str
Ö 4	Bebauungsplan "Burg Lüdinghausen", Teilaufhebung hier: Empfehlung Aufstellungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	FB 3/652/2022	Sitzungsvorlage Schreiben Antragssteller 07.11.2022
Ö 5	Bebauungsplan "Alter Reitplatz", 1. Änderung; 30. Änderung des FNP hier: Empfehlung Satzungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	FB 3/653/2022	Sitzungsvorlage BPL Alter Reitplatz - 1. Änd BGR BPL Alter Reitplatz - 1. Änd FNP 30. Änd FNP Sonderbaufläche Seppenrade BGR 30. Änd FNP Sonderbaufläche Seppenrade Auswirkungsanalyse LH Sep. Zusatz Drogerie überarb. 31.05.2022 Schalltechnische Untersuchung 4971-1-02 20220215 Abwägungstabelle 30. Änd FNP grossfl EH Seppenrade Abwägungstabelle BPL 1. Änd Alter Reitplatz
Ö 6	Wirtschaftsplan Abwasserwerk für das Geschäftsjahr 2023 Beschluss: ungeändert beschlossen	FB 3/641/2022	Sitzungsvorlage Wirtschaftsplan 2023 KAG-Variante
Ö 7	Neuerlass der Satzung der Stadt Lüdinghausen über die Umlage des Aufwands für die Gewässerunterhaltung gemäß § 64 LWG NRW für das Jahr 2023 Beschluss: ungeändert beschlossen	FB 3/642/2022	Sitzungsvorlage GBH 2023 für Sitzung Satzung der Stadt Lüdinghausen über die Umlage des Aufwands für die Gewässerunterhaltung gemäß § 64 LWG NRW
Ö 8	Änderung der Gebührensatzung für die Friedhofseinrichtungen der Stadt Lüdinghausen / Gebührenkalkulation für das Jahr 2023 Beschluss: ungeändert beschlossen	FB 3/638/2022	Sitzungsvorlage Anlage 1a - Gebührenkalkulation Friedhof 2023 mit WBZW Anlage 1b - Entwurf der 17. Änderung der Friedhofsgebührensatzung 2023 mit WBZW Anlage 2 - Auszug Ermittlung WBZW u. kalk. Kosten PwC GmbH
Ö 9	Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung sowie Kalkulation der Straßenreinigungs- und Winterdienstgebühr für das Jahr 2023 Beschluss: ungeändert beschlossen	FB 3/649/2022	Sitzungsvorlage 28. Änderung Straßenreinigungsgebührensatzung inkl. Anlage GBH Kalkulation 2023
Ö 10	Neuerlass der Abfallgebührensatzung für das Jahr 2023 Beschluss: ungeändert beschlossen	FB 3/644/2022	Sitzungsvorlage Auszug Stellungnahme pwc Wertstoffhof 2023 Gebührenkalkulation 2023 Gebührensatzung Abfallentsorgung 2023
Ö 11	Satzung der Stadt Lüdinghausen über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen und Abwassergebühren hier: Neuerlass Beschluss: ungeändert beschlossen	FB 3/640/2022	Sitzungsvorlage Gebührenkalkulation Stadtentwässerung 2023 Klärschlammgebührenkalkulation 2023 Satzung der Stadt Lüdinghausen über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträge und Abwassergebühren 01.01.2023 ENTWURF
Ö 12	Änderung der Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Entgelten in der Stadt Lüdinghausen bei Einsätzen der Feuerwehr (Feuerwehrsatzung) Beschluss: ungeändert beschlossen	FB 4/934/2022	Sitzungsvorlage Gebührenkalkulation Feuerwehrsatzung 2023 Feuerwehrsatzung
Ö 13	Änderung der Satzung von Gebühren für die Durchführung der Brandverhütungsschau in der Stadt Lüdinghausen Beschluss: ungeändert beschlossen	FB 4/935/2022	Sitzungsvorlage Satzung Brandverhütungsschau
Ö 14	Änderung der Honorarordnung des Volkshochschulkreises vom 28.12.1978 in der Fassung der 5. Änderung vom 01.09.2018 Beschluss: ungeändert beschlossen	FB 4/932/2022	Sitzungsvorlage Änderung der Honorarordnung Synopse VHSA 28.11.2022
Ö 15	Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadt Lüdinghausen für Unterkünfte für Flüchtlinge und Obdachlose Beschluss: ungeändert beschlossen	FB 4/933/2022	Sitzungsvorlage Anlage 1 - Übersicht Gesamtberechnung Nutzungsgebühren Anlage 2 - Zusammensetzung Personalkosten Anlage 3 - Zusammensetzung Betriebs- und Nebenkosten sowie Abschr. und Zinsen Anlage 4 - Nutzfläche sowie Belegungszahlen der Unterkünfte Anlage 5 - Satzungstext Anlage 6 - Hausordnung Unterkünfte
Ö 16	Drittorganisationen: Stellvertretung in der Netzgesellschaft Lüdinghausen mbH Beschluss: ungeändert beschlossen	Stb./211/2022	Sitzungsvorlage
Ö 17	Besetzung der Ausschüsse der Stadt Lüdinghausen Beschluss: geändert beschlossen	Stb./221/2022	Sitzungsvorlage Anlage 1 - Schreiben der SPD-Fraktion Anlage 2 - Schreiben der FDP-Fraktion Anlage 3 - Regelung über die Ausschussbesetzung
Ö 18	Kapitaleinlage an die Badgesellschaft Lüdinghausen mbH Beschluss: ungeändert beschlossen	D II/175/2022	Sitzungsvorlage
Ö 19	Beteiligungsbericht 2021 Beschluss: ungeändert beschlossen	FB 2/294/2022	Sitzungsvorlage Beteiligungsbericht 2021
Ö 20	Mögliche Verlängerung Optionsausübung im Zusammenhang mit § 2 b Umsatzsteuergesetz (UStG) bis 2024 Beschluss: ungeändert beschlossen	FB 2/293/2022	Sitzungsvorlage
Ö 21	Entwurf Produkthaushalt 2023, Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung mit Anlagen Beschluss: ungeändert beschlossen	FB 2/290/2022	Sitzungsvorlage Haushaltsplan 2023 Entwurf
Ö 22	Mitteilungen
Ö 23	Anfragen
Nicht öffentlicher Teil:
N 24	Umgestaltung Neustraße hier: Auftragsvergabe über die Bauarbeiten
N 24.1	Umgestaltung Neustraße
N 25	Mitteilungen
N 26	Anfragen

Informationen

5 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: